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Neuwahlen? Letzte Ausfahrt Mauerbach für die türkis-grüne Koalition

Niemand in der Regierung wünscht sich vorverlegte Neuwahlen. Sollten aber ÖVP und Grüne ihre Klausur in Mauerbach vergeigen, stellt sich die Sinnfrage.

Andreas Koller
Regieren sie miteinander – oder aneinander vorbei? Werner Kogler und Karl Nehammer auf der Regierungsbank.

Wenn sich, wie in diesen ersten Tagen des Jahres, die Bundesregierung sowie sämtliche Oppositionsparteien zwecks Abhaltung von Arbeitsklausuren an malerische Orte begeben (oder zumindest ein Neujahrstreffen abhalten), dann dient das einerseits der Selbstmotivation für das beginnende Arbeitsjahr. Und hat andererseits Showcharakter: Man will mediale Markierungen setzen und der Außenwelt signalisieren, dass man noch vorhanden ist.

So auch die Bundesregierung, die sich ab Dienstag zu einer Klausur in Mauerbach zurückzieht. Nichts, was dort beschlossen wird, könnte nicht auch bei ...

KOMMENTARE (3)

Jussuf Kunivic

Abwahl dieser Geldverschleuderer- und Kracherltruppe, sofort!
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Katharina Teufel-Lieli

Niemand braucht eine Regierung, die die Würde der Menschen mit Füßen tritt. Niemand braucht eine Regierung, die in Krisen totalitäres Denken offenbart und auslebt. Niemand braucht eine Regierung, die Millionen Kindern und Jugendlichen Schaden zufügt. Niemand braucht eine Regierung, die amstatt auf Diplomatie auf Kriegsthetorik setzt. Niemand braucht so eine Regierung. Ich weiß allerdings nicht, ob Neuwahlen etwas bringen. Auch bei den Oppositionsparteien sehe ich nicht, dass diese die Intelligenz besitzen, Zusammenhänge zu sehen. Es gibt überall nur noch schwarz weiß. (Auch Ihr Medienleute - erschreckend, dass Ihr nicht in der Lage seid, zu reflektieren) Wir brauchen eine neuere Form der Demokratie, die alte hat sich seit Corona delegitimiert. Sie war nicht in der Lage, die Bevölkerung vor einem MASSIV übergriffigen Staat zu schützen. Es braucht mehr direkte Verantwortung für Politiker, die unmittelbar spürbar ist. Es braucht Mittel, um einzelne Politiker abwählen zu können, da es keine Rücktrittskultur mehr gibt. (Mückstein und Schallenberg waren untragbar, eine Politikerin, die Ungeimpfte als "Illegale" erklärt IST weiterhin untragbar). Es braucht Mittel, damit die Bevölkerung eingreifen kann, wenn eine Regierung eine arg falsche Richtung annimmt.
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Eva Schwaiger

Treffend dargestellt !! ...........doch dieser Vorgänger war es auch, der die ÖVP, nachdem er sie in lichte Höhen geführt hat, in ihr jetziges Elend stürzte.......... ..eiligst im Team mit dem kostspieligsten wurde eine gewählte RG entlassen !!
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