Warum das Volksbegehren gegen den ORF kein Erfolg ist

Für die CPÖ war ihr Volksbegehren ein Erfolg, für die FPÖ vergleichsweise ein Misserfolg, für die Demokratie ein Fehler.

Autorenbild

320.000 Menschen haben das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren" unterschrieben. Es wurde von der Christlichen Partei angestrengt. Für sie ist das ein Erfolg. Denn bei Wahlen sind der CPÖ solche fünf Prozent der Stimmberechtigten eine viel zu hohe Hürde.

Als Steigbügelhalter zu diesem Ausnahmesprung diente die FPÖ. Für sie hatten 29 Prozent der aktuellen Unterzeichner bei der Nationalratswahl votiert. Ein weiteres Fünftel der nun Begehrenden gab damals der Liste Pilz seine Stimmen. Laut Wählerstromanalyse von SORA sind sie bei den Gebührengegnern sogar etwas stärker vertreten als die ÖVP-Anhänger.

7 Tage lang kostenlos und unverbindlich.

Ihr 7-Tage-Test ist bereits abgelaufen. Lesen Sie jetzt weitere 30 Tage kostenlos.

Mehr Infos

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Aufgerufen am 10.12.2018 um 11:50 auf https://www.sn.at/kolumne/mediathek/warum-das-volksbegehren-gegen-den-orf-kein-erfolg-ist-41902162