Bauen wir für den nächsten Wahlkampf vor

Die Abschaffung des Pflegeregresses zeigt: Wahlzeiten sind keine gute Zeit für Gesetzesbeschlüsse.

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Erinnern Sie sich noch? Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Nationalrat die Abschaffung des Pflegeregresses beschlossen. Die SPÖ brachte den Antrag unter dem dynamischen Motto "Erledigen wir's gleich" ein und in Windeseile stimmten alle Parteien (mit Ausnahme der Neos) zu. Über eine "überfallsartige" Entscheidung wie jetzt bei der Arbeitszeit-Flexibilisierung regte sich damals niemand auf. Über die Kosten und Detailregelungen zerbrach sich auch niemand den Kopf. Schließlich stand die Nationalratswahl vor der Tür.

Die "rasche und unbürokratische Lösung", ...

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Aufgerufen am 01.12.2021 um 04:07 auf https://www.sn.at/kolumne/purgertorium/bauen-wir-fuer-den-naechsten-wahlkampf-vor-36777097