Was kann die FPÖ noch stoppen?

Die Nachrichten vom Ende des blauen Siegeszuges sind einigermaßen verfrüht. Er wird wohl erst mit ihrem Einzug in die Bundesregierung enden.

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Purgertorium Alexander Purger

Mit der Bundespräsidentenwahl hätten die Österreicher den Siegeszug der Rechtspopulisten gestoppt und sich damit ewige Verdienste um die Zukunft Europas erworben. So etwa lautete der Tenor der Belobigungen, die in den vergangenen Tagen von ausländischen Staatskanzleien und Leitartiklern an die Adresse Österreichs ausgesprochen wurden.

Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Entgegen den Empfehlungen aller anderen Parteien, aller Religionsgemeinschaften, des Auslands und der meisten Medien haben am Sonntag 2,12 Millionen Wähler dem FPÖ-Kandidaten ihre Stimme gegeben. Das hätte bei der letzten Nationalratswahl für 45 Prozent der Stimmen gereicht. Und für Platz eins, meilenweit vor SPÖ und ÖVP.

Nicht von ungefähr hat Lothar Lockl, gewiss kein Freiheitlicher, sondern der grüne Wahlkampfleiter von Alexander Van der Bellen, in einer der letzten Diskussionen vor der Wahl vorausgesagt, dass der nächste Bundeskanzler mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Blauer sein wird.

Man kann das gut finden oder nicht, man kann darin eine Schreckensvision sehen oder eine Erlösung aus dem ewigen Rot-Schwarz. Jedenfalls bleibt die Frage: Wo ist da der Stopp des blauen Siegeszuges?

Norbert Hofer konnte am Sonntag nur geschlagen werden, weil sich alle anderen Parteien hinter seinem Kontrahenten versammelten. Alexander Van der Bellen wurde deswegen Bundespräsident, weil er der Anti-Hofer war. Bei der nächsten Nationalratswahl gibt es aber nicht einen Anti-Hofer oder Anti-Strache, sondern viele. Entsprechend zersplittert werden die Anti-FPÖ-Stimmen auf den Konten der diversen Parteien landen. Entsprechend deutlich wird der Wahlsieg der FPÖ ausfallen. Nur zur Erinnerung: Beim ersten Hofburg-Wahlgang, als alle Parteien in den Ring stiegen, siegte
Hofer mit 14 Prozentpunkten Abstand.

Andererseits gibt es in der Politik keine absoluten Gewissheiten. Es kann alles noch ganz anders kommen. Aber wie? Anders gefragt: Was kann oder muss geschehen, das einen blauen Wahlsieg noch verhindert?

Die gängige Antwort lautete in diesen Tagen: Die FPÖ müsste sich zerstreiten. Es müsste
einen Machtkampf zwischen dem im Wahlkampf erstarkten Norbert Hofer und Parteichef Heinz-Christian Strache geben. Nur: Diesen Gefallen werden die beiden ihren Gegnern kaum machen. Die politische Konkurrenz wird sich zwar redlich bemühen, einen Keil zwischen Hofer und Strache zu treiben. Aber wenn überhaupt, wird der FPÖ-interne Streit nach der Wahl ausbrechen, nicht davor.

Die zweite Antwort lautet: SPÖ und ÖVP müssten jetzt den Ernst der Lage erkennen, sich am Riemen reißen und ab sofort eine tadellose Regierungspolitik hinlegen. Nur: Die Vorstellungen, was eine tadellose Regierungspolitik sei, gehen weit auseinander - nicht nur in SPÖ und ÖVP, sondern auch in der Bevölkerung. Jede Reform in die eine oder andere Richtung kennt Gewinner und Verlierer. Und für Reformen, die langfristig allen Bürgern nützen, etwa eine Verwaltungsreform oder ein Schuldenabbau, fehlt nach den jahrzehnte langen Verzögerungen jetzt die Zeit.

Der dritte Weg, einen Wahlsieg der FPÖ zu verhindern, wäre das Modell Michael Häupl. Der Wiener Bürgermeister wendete im Vorjahr eine sicher scheinende Niederlage der Wiener SPÖ ab, indem er gekonnt einen Wahlsieg nach dem Motto "Ich oder die blaue Sintflut" inszenierte. Dadurch requirierte er massenweise Leihstimmen von den Schwarzen, Grünen und Rosaroten und hielt die Wiener FPÖ noch einmal von der Macht fern.

Nur allzu gern wären auch Christian Kern, Sebastian Kurz, Eva Glawischnig und Matthias Strolz dieser wählerstimmenmaximierende Anti-Strache, hinter dem sich alle aufrechten Demokraten sammeln. Aber genau das ist das Problem. Alle wollen es sein, also wird es keiner. Im Gegenteil. Und je offener die SPÖ mit einer Koalition mit der FPÖ liebäugelt, desto schwächer wird am Wahltag der mögliche
Anti-Strache-Effekt sein.

Es fällt einem also beim besten Willen kein Patentrezept ein, das den neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen vor seinem persönlichen Schreckensszenario bewahren könnte - einen Blauen mit der Regierungs bildung beauftragen zu müssen. Zu tief sitzt
in weiten Bevölkerungsteilen der Ärger über die schleppende Regierungspolitik und das Versagen in der Migrationsfrage.

Dennoch ist der Stopp des FPÖ-Siegeszuges nur eine Frage der Zeit. Sobald die Freiheit lichen in der Regierung sitzen und die Pro-
bleme selbst lösen sollen, die sie jetzt so gekonnt anprangern, werden die blauen Bäume abrupt aufhören, in den Himmel zu wachsen. Das hat ihre letzte Regierungsbeteiligung gezeigt.

Aufgerufen am 26.09.2018 um 03:00 auf https://www.sn.at/kolumne/purgertorium/was-kann-die-fpoe-noch-stoppen-815059

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