Das Landsgemeinden-Experiment

Ein wenig Kantönli-Geist als Vitaminspritze für die heimische Demokratie?

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Querschläger Fritz Messner

Ein Bekannter, mit dem ich - oft durchaus kontrovers, aber immer auf einem Niveau, das die Meinung des anderen gelten lässt - über Politik und Gesellschaft "dischkuriere", meinte neulich, dass die Menschen die Demokratie nicht mehr ernst nähmen, weil eh alle Politiker gleich und völlig abgehoben seien. Im Diskurs, inwieweit seine Einschätzung berechtigt sei und was man gegen die Demokratiemüdigkeit tun könnte, kam er auf die direkte Demokratie in einigen Kantonen der Schweiz zu sprechen. Und das ist wahrlich eine sehr interessante Angelegenheit.

In den Kantonen Appenzell-Innerrhoden mit zirka 16.000 Einwohnern und Glarus mit zirka 40.000 Einwohnern wird die lokale Politik im Wesentlichen von sogenannten Landsgemeinden bestimmt, das sind öffentliche Bürgerversammlungen unter freiem Himmel. Dort werden nicht nur die Behörden gewählt, sondern es wird auch über die Eckpunkte der Kantonspolitik diskutiert und abgestimmt und jeder muss dort im wahrsten Sinne zu seiner Meinung stehen. Die Bürger sind somit am Entscheidungsprozess unmittelbar beteiligt und identifizieren sich so viel mehr mit den Ergebnissen. Ich finde, es wäre ein sehr spannendes Experiment, in der heimischen Lokalpolitik bestimmte Themen, die eine Gemeinde oder eine Talschaft betreffen, einmal nach ähnlichem Muster abzuhandeln und zu entscheiden.

In Zeiten, in denen das Instrument des Volksbegehrens von den Parteien missbraucht und von den Regierungen totignoriert wurde und in denen - spätestens seit dem Brexit - augenscheinlich ist, dass Volksabstimmungen nach Ja-Nein-Muster für komplexe Themen ungeeignet sind, wäre das doch eine Möglichkeit, der (direkten) Demokratie eine kleine Vitaminspritze zu verpassen.

Aufgerufen am 30.10.2020 um 09:42 auf https://www.sn.at/kolumne/querschlaeger/das-landsgemeinden-experiment-69275518

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