Der Präsident, der Verlierer nicht mag

Donald Trump hat angekündigt, sich um die Vergessenen der Gesellschaft zu kümmern.Vieles deutet aber darauf hin, dass vor allem Reiche und die Banken von seiner Politik profitieren werden.

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Soll und Haben Richard Wiens

Donald Trump ist Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika - und die Welt ist ratlos. Was ist von einem Staatsmann zu erwarten, der ganze Bevölkerungsgruppen diffamiert, obszöne Aussagen über Frauen macht und die USA durch Abschottung wieder groß machen will? Die Finanzmärkte waren über seine Wahl nur kurz schockiert, der Spuk dauerte nur einen Tag, dann lief alles wie gewohnt. Zwei Tage nach der Wahl stieg der weltweit wichtigste Aktienindex Dow Jones erstmals auf einen Rekordwert über 18.800 Punkte. Aber man weiß ja, dass das Gedächtnis der Börsianer kurz ist.

Dass ausgerechnet jemand wie Trump von tatsächlichen und vermeintlichen Verlierern zum Heilsbringer erkoren und in das höchste Amt des Staates gewählt wird, ist grotesk. Donald Trump hasst Verlierer. Er hasst Schwäche. Er ist kein Philanthrop. Stattdessen brüstet er sich, wie er Lücken im Steuersystem zu seinem Vorteil ausnützte. Er zelebriert sich als Prototyp des amerikanischen Traums, der es aus eigener Kraft ganz nach oben geschafft hat. Das ist ein Teil der Wahrheit. Richtig ist, dass er zu einer Größe im US-Immobilienmarkt aufstieg, für alle sichtbar gemacht mit dem Trump Tower in Manhattan. Aber als Trump wegen einsamer Fehlentscheidungen bei Hotel- und Casino-Investments finanziell am Ende war, ließ er sich vom US-Finanz-Establishment, in Gestalt der großen Wall-Street-Banken, retten.

Seine Wähler nahmen ihm dennoch ab, dass er es ernst meint mit dem Kampf gegen das Polit-Establishment, die Elite in Washington. Trump und anderen Demagogen, die in der Politik nach oben drängen, spielt in die Hände, dass es viele Menschen gibt, die mit dem Tempo, in dem sich Gesellschaft und Wirtschaft verändern, nicht mitkommen. Aber auch, dass sich heute jeder taxfrei zum Verlierer erklären kann - der Globalisierung, der Digitalisierung, der Migration und vielem mehr. Ob es so ist oder auch eigene Defizite vorliegen, spielt keine Rolle. Die Selbstwahrnehmung, ins Hintertreffen zu geraten, reicht schon aus, um gegen die Eliten zu sein, gegen "die da oben", die den Kontakt zum Volk verloren zu haben scheinen.

Von dort oben kommt jetzt Trump und sagt, er werde sich um die Vergessenen kümmern. Er reitet auf der Welle des Zorns, der von oft diffusen Ängsten getrieben ist, die mit Fakten nicht in Einklang stehen und gegen den Politik und Medien mit Fakten auch nicht ankommen und sich ihrerseits in Populismus flüchten. Das setzt eine gefährliche Abwärtsspirale in Gang.

Aber Trump wird über die Brücke vom Populismus zu den Fakten gehen müssen, wenn er nach der Vereidigung am 20. Jänner im politischen Establishment angekommen ist. Ganz besonders gilt das für seine Pläne für die US-Wirtschaft. Noch gibt es nur nebulöse Ansagen, die darauf hindeuten, dass er das Heil der USA in Abschottung sieht. Seine ablehnende Haltung zum Freihandel hat Trump unmissverständlich formuliert. Er will das vor 22 Jahren abgeschlossene NAFTA-Abkommen mit Kanada und Mexiko neu verhandeln. Kanadas Premier Justin Trudeau zeigte sich für Gespräche offen, immerhin gehen drei Viertel der Exporte in die USA. Den fertig verhandelten Handelsvertrag TTP mit Japan und zehn anderen Pazifikstaaten will Trump nicht unterzeichnen. Auch TTIP dürfte vorerst vom Tisch sein. Importe aus Mexiko und China will Trump mit hohen Zöllen verteuern, um die US-Wirtschaft zu schützen. Unfairen Subventionen und Währungsmanipulationen hat er den Kampf angesagt - auch das zielt gegen China.

Trump, der vor allem einfache Arbeiter ansprach, will Produktionen zurück in die USA verlagern. Die Reindustrialisierung, die er ankündigt, ist allerdings längst im Gange. Aber sie wird nicht nur von US-Unternehmen, sondern auch von ausländischen Konzernen getragen. Sie müssen nun fürchten, dass die Produktionsbedingungen für sie ungünstiger werden. Wenig Grund zur Sorge haben hingegen die US-Banken - im Gegenteil. Trump will das Rad bei der Regulierung wieder zurückdrehen. So will er den Dodd-Frank Act abschaffen, der Banken unter anderem untersagte, auf eigene Rechnung zu spekulieren. Auch die Behörde, die Konsumenten vor unsauberen Finanzpraktiken schützen soll, will Trump schließen.

Sehr wahrscheinlich ist, dass er seine An sage wahr macht, die Einkommensteuer für Besserverdiener und die Unternehmensteuern radikal zu senken. Das muss er wohl tun, um seine Unterstützer nicht sofort zu vergrämen. Die von Barack Obama eingeführte Krankenversicherung für fast alle Amerikaner will Trump rückgängig machen, sonst aber bei Sozialausgaben nicht kürzen und zudem die Mindestlöhne erhöhen. Da Trump öffentliche Investitionen in die Infrastruktur plant, die die Republikaner 2009 dem Demokraten Obama verwehrt hatten, erwarten Ökonomen, dass die Staatsschulden massiv steigen werden. Das dürfte höhere Inflation nach sich ziehen und langfristig höhere Zinsen. Auf die US-Notenbank kommt jedenfalls Ungemach zu. Trump hatte im Wahlkampf keinen Hehl daraus gemacht, dass es mit ihm keine zweite Amtszeit für Fed-Präsidentin Janet Yellen geben wird.

Viel hängt davon ab, welche seiner Wahlversprechen Trump in die Tat umsetzt. Im Mai sagte er in einem TV-Interview: "Schauen Sie, alles, was ich heute sage - ich bin nicht der Präsident. Alles sind nur Vorschläge. (. . .) Ich bin total flexibel, bei vielen, vielen Themen." Das lässt hoffen, dass der neue Präsident erkennt, dass selbst die weltgrößte Volkswirtschaft nicht prosperieren kann, wenn sie sich in Isolation begibt. Aber sicher ist das nicht.

Aufgerufen am 19.09.2018 um 05:36 auf https://www.sn.at/kolumne/soll-und-haben/der-praesident-der-verlierer-nicht-mag-892258

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