Die schleichende Transformation der SPÖ Salzburg

Drei rote Techniker der Macht ziehen sich nach und nach zurück. Das hinterlässt ein Vakuum. Es bringt aber auch Chancen für SPÖ-Chef Walter Steidl.

Autorenbild
via konkret Sylvia Wörgetter

Manche Veränderungen verlaufen zwar schleichend, sind aber dennoch einschneidend. Einen solchen Prozess durchläuft gerade die Salzburger Sozialdemokratie. Politische Schwergewichte verlassen die Bühne oder bereiten ihren Rückzug vor. AK-Direktor Gerhard Schmidt, mächtiger Fädenzieher hinter den Kulissen, hat sich bereits in Resturlaub und Pension verabschiedet. AK-Präsident Siegfried Pichler plant selbiges für 2018. Langzeitbürgermeister Heinz Schaden bringt unübersehbar für die Zeit nach ihm seinen Kronprinzen in Stellung.

Die genannten drei SPÖ-Politiker hinterlassen ein großes Machtvakuum. Darüber darf sich SPÖ-Chef Walter Steidl einerseits freuen: Er ist bald erstmals wirklich Herr im Haus der Salzburger Sozialdemokratie und muss sich um Haltungsnoten nicht mehr kümmern, die ihm aus dem Schloss Mirabell oder der AK-Zentrale erteilt werden. Andererseits aber bedeutet der Rückzug von Schmidt, Pichler und Schaden auch einen weiteren Bedeutungsverlust der SPÖ im Land. Bis die Nachfolger der Genannten deren Statur entwickeln, so ihnen das überhaupt gelingt, wird viel Zeit vergehen.

Es geht nicht nur um die vordergründig sichtbare Politik im Land. Es geht um die "rote" Handschrift, die das Trio in wichtigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen über Jahrzehnte hinterlassen hat: in der Sozialpartnerschaft (Pichler ist auch ÖGB-Chef), in Aufsichtsräten (Schaden zum Beispiel sitzt in den Kontrollgremien der Messegesellschaft und der Salzburg AG), in der Fachhochschule (Schmidt sitzt im Aufsichtsrat).

Wer Jahrzehnte in solchen Gremien sitzt, beherrscht die Technik der Macht und des Interessenausgleichs. Dort werden Karrieren befördert oder beendet. Dort werden Absprachen getroffen, die das Land oft mehr gestalten als Landtags- und Regierungsbeschlüsse. Wenn man von der Aufteilung des Landes in eine schwarze und rote Reichshälfte sprach, dann hatten die Aufsichtsräte und Sozialpartnerrunden wesentlichen Anteil an diesem System. Nach dem Abgang von Schmidt, Schaden und Pichler, alle drei hervorragende Techniker der Macht, wird die rote Reichshälfte im Land im Vergleich gegenüber der schwarzen deutlich schwächer.

SPÖ-Chef Walter Steidl wird gegensteuern müssen. Viel hängt dabei von seiner Personalauswahl ab. Mitte März starten die Bezirksparteitage, auf denen die Kandidatenlisten
für den Landtag beschlossen werden. Man wird da schon sehen, wie sehr sich der Chef durchsetzen kann gegen die Interessen der Bezirksparteien, der Gewerkschaftsfraktion, der Frauen- und der Seniorenorganisation. Die Liste für die Landtagswahl 2018 ist die erste, die Steidl erstellt. Er muss seinen Landtagsklub völlig neu aufbauen. Das derzeitige Team stammt noch aus der Zeit, als die SPÖ die Landeshauptfrau stellte und es im Klub mehr oder weniger reichte, die Hand an der richtigen Stelle zu heben. Für die Opposition reicht das nicht. Da braucht die Partei eine Reihe von Gesichtern, die einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sind und ein eigenständiges und kantiges Profil zeigen.

Steidl muss nur nach Westen blicken, um zu sehen, was geschieht, wenn die Erneuerung der Partei nicht gelingt: Die Vorarlberger SPÖ hält bei einstelligen Wahlergebnissen.
8,8 Prozent waren es bei der letzten Landtagswahl. Die Tiroler SPÖ ist nur noch halb so groß wie die Salzburger Partei. Diese ist nach dem Platzen des Finanzskandals 2013 auf 24 Prozent abgestürzt und steht derzeit in Umfragen bei rund 20 Prozent. Das ist eine halbwegs solide Ausgangslage, aber kein Grund zur Beruhigung.

Aufgerufen am 21.11.2018 um 09:39 auf https://www.sn.at/kolumne/via-konkret/die-schleichende-transformation-der-spoe-salzburg-324397

Schlagzeilen