Kultur

Opposition kritisiert "Vertagungsorgie" bei Kulturausschuss

Die Zukunft des Bundesdenkmalamts nach dem überraschenden Abgang von Erika Pieler, Kritik an der Installierung eines Generalsekretärs für die Bundesmuseenkonferenz oder eine geplante Enquete zu den baukulturellen Leitlinien: Auf der Tagesordnung für den Kulturausschuss standen am gestrigen Mittwoch zahlreiche Themen. Antworten gab es laut den Oppositionsparteien NEOS, JETZT und SPÖ nicht.

"Es war die übliche Vertagungsorgie", echauffierte sich SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda gegenüber der APA. Von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) habe es bisher "vor allem vage Ankündigungen" gegeben. Nach fast eineinhalb Jahren im Amt sei vom Minister kein einziger Gesetzesvorschlag im Kulturausschuss eingebracht worden, kritisiert Drozda, der die geplante Installierung eines Generalsekretärs und einer Shared Service GmbH für die Bundesmuseen als "reine Postenvermehrung" bezeichnete. In einer Aussendung zitierte er Ex-Museumsdirektor Köb, Mitautor des "Weißbuches", der von einer "unsinnigen Entscheidung, die den Expertenbefund des Weißbuches total ignoriert" spreche. Untätigkeit wirft Drozda dem Minister auch in Sachen Kollektivvertrag für die Bundesmuseen vor. "Es kann nicht sein, dass einerseits neue Generalsekretäre um hunderttausende Euro eingezogen werden, und in den Bundesmuseen manche Mitarbeiter um sechs Euro pro Stunde arbeiten."

Wolfgang Zinggl, Kultursprecher von JETZT, kritisierte gegenüber der APA die Nicht-Beantwortung seiner Fragen. So habe der Kulturminister nicht darlegen wollen, ob ein Konzept zur Organisationsreform des Bundesdenkmalamts abgegeben wurde und ob - falls es ein solches Konzept gebe - dieses nun ohne die abgetretene Erika Pieler umgesetzt werde "oder ob man auf das zweitbeste Konzept zurückgreift, weil sich ja wahrscheinlich niemand bewerben wird, der sich nicht schon bei der letzten Runde beworben hat", so Zinggl zur APA. Nachsatz: "Mir schwant, es gibt kein Organisationskonzept." Weiters habe die Bundesregierung zwar eine Umsetzung der "Baukulturellen Leitlinien des Bundes" zugesagt, bisher aber keine wesentlichen Schritte in diese Richtung gesetzt. Zinggl plant dazu eine Enquete.

Auch für die NEOS bleiben "die großen Baustellen der Kulturpolitik offen", wie es in einem der APA übermittelten Statement heißt. "Es zeigt sich leider weiterhin, dass der Minister kein großes Interesse an Kulturpolitik hat", so NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn, der auch kritisiert, dass es momentan nur mehr einen Ausschuss pro Halbjahr gebe. "Der Minister hat angeboten, dass er nicht jedes Mal dabei sein muss, sondern man auch ohne ihn einen Ausschuss abhalten kann. Da stellt sich mir dann aber doch die Frage, warum er Kulturminister sein will." Vor allem beim Haus der Geschichte höre man außer "Evaluierung bis zum Sommer" nichts Neues. Der NEOS-Antrag für ein eigenständiges Bundesmuseum Haus der Geschichte sei "nicht überraschend vertagt" worden.

Quelle: APA

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