Kultur

SPÖ-Anfrage wegen Edtstadlers Kultur-Postenbesetzungen

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda hat die Last-Minute-Personalentscheidungen von Karoline Edtstadler (ÖVP) in ihrer Funktion als Kulturministerin als aufklärungsbedürftig bezeichnet und ein parlamentarisches Nachspiel in Form einer Anfrage angekündigt. Die Abberufungen von Museums-Kuratoriumsvorsitzenden seien "mit stiller Duldung der Grünen" passiert, kritisierte er auch den ÖVP-Koalitionspartner.

Drozda will bei Edtstadler nachfragen SN/APA (Archiv)/ROBERT JAEGER
Drozda will bei Edtstadler nachfragen

"Dass maßgebliche Teile der ÖVP sich nur für Kultur interessieren, wenn es um Bälle geht oder Posten zu besetzen sind, ist leider nicht neu", beklagte Drozda am Donnerstag. "Dass die Grünen nun Teil davon sind, ist eine herbe Enttäuschung", sagte er und erinnerte auch an die Besetzung der kaufmännischen Geschäftsführung der Staatsoper mit ÖVP-Landesrätin Petra Bohuslav, die die Grünen "abgenickt" hätten.

Auch beim Ibiza-Untersuchungsausschuss seien diese vorne dabei, um die Aufklärung der ÖVP-Beteiligung zu verhindern, kritisierte Drozda und meinte: "Diese Regierung erweist sich leider als ÖVP-Alleinregierung mit grüner Duldung." Laut Drozda gibt es keine inhaltliche Begründung für die per Mail ausgeschickte Absetzung der drei Kuratoriumsvorsitzenden Christian Konrad, Peter Kostelka und Hannes Sereinig.

Auch aus den Reihen der NEOS gab es Kritik an der Vorgehensweise. Parteichefin Beate Meinl Reisinger bezeichnete die Abberufung der Kuratoriumsvorsitzenden durch Edtstadler kurz vor der Übergabe der Kulturagenden an Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) auf Twitter als "türkise Härte". Die pinke Partei zeigte sich allgemein enttäuscht, dass sich die Grünen "am Nasenring durch die Manege" ziehen lassen würden, wie Kultursprecher Sepp Schellhorn sagte.

Die FPÖ spricht von "Postenschacher in Reinkultur". Es wirke sehr eigenartig, dass diese Entscheidungen nicht dem neuen Kulturminister Werner Kogler oder seiner Staatssekretärin Lunacek überlassen wurden, findet FPÖ-Kultursprecher Volker Reifenberger. Um in der Causa Licht ins Dunkel zu bringen, habe die FPÖ eine parlamentarische Anfrage an den neuen Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport eingebracht.

Die in die Kritik geratene ÖVP bezeichnete die umstrittenen Postenbesetzungen freilich als normal. Kanzler Sebastian Kurz freute sich auf entsprechende Nachfragen bei der Regierungsklausur sogar, dass nicht nur mehr Männer an der Spitze der Kuratorien stünden. Vizekanzler Kogler wiederum, in dessen Ministerium nunmehr Kunst und Kultur ressortieren, bestätigte, dass seine Partei über die bevorstehenden Personalia informiert worden sei.

Lunacek wiederum bestätigte, dass die Abberufungen im Vorfeld Gegenstand von Gesprächen zwischen den Koalitionspartnern gewesen seien. "Die Funktionsperioden der Kuratoriumsmitglieder von Albertina, Belvedere, MAK und Technischem Museum sind bereits mit 31.12.2019 abgelaufen. Der Koalitionspartner hat vor Übergang der Zuständigkeit für Kunst und Kultur die Neubenennungen vorgenommen. Wir wurden informiert und haben darüber gesprochen. Die Entscheidung lag noch im Zuständigkeitsbereich von Ministerin Edtstadler", so Lunacek in einem schriftlichen Statement.

Edtstadler selbst betonte im Gespräch mit der APA, dass die Expertenregierung keine Postenbesetzungen vorgenommen habe und die Funktionsperioden eben mit Jahresende 2019 ausgelaufen seien. Daher habe sie so schnell wie möglich den Prozess zur Besetzung der Positionen in die Wege geleitet.

Quelle: APA

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