Kunst

Belvedere: Stellungnahme des Kuratoriums

Das Kuratorium der Österreichischen Galerie Belvedere ("Belvedere") hat bewusst darauf verzichtet, die mediale Diskussion der letzten Wochen um die Compliance-Untersuchung gegen die Geschäftsführung des Belvedere durch eigene veröffentlichte Beiträge weiter anzuheizen.

Die ständige Wiederholung teilweise tatsachenwidriger Behauptungen in veröffentlichten Briefen und Artikeln verschiedener Medien kann jedoch nicht mehr unwidersprochen bleiben, da ansonsten in der Öffentlichkeit ein falsches Bild der vom Kuratorium in den letzten Jahren geleisteten Arbeit sowie der am 14. Juli 2016 getroffenen Entscheidung und deren Beweggründe bestehen bliebe. Daher die folgenden Klarstellungen zum Sachverhalt:

1. Die externe Untersuchung wurde durch Beschluss des Kuratoriums vom 17. Juni 2016 der Prüufungsgesellschaft BDO übertragen. Da das Kuratorium insbesondere an einer schnellen Aufklärung der erhobenen Vorwürfe interessiert war, konnte die Kostenfrage nicht über Kostenvoranschläge oder eine Ausschreibung gelöst werden. Ausgangspunkt der Untersuchung war die Übermittlung einer Liste von behaupteten Compliance-Verstössen der Leitung des Belvedere durch die ehemalige Leiterin der kaufmännischen Abteilung an BM Drozda und den Vorsitzenden des Kuratoriums. Gleichzeitig wurde konsequenterweise das laufende Bestellungsverfahren zur Neubesetzung beider Geschäftsführungsfunktionen per 01. 01. 2017 bis zum Vorliegen von Ergebnissen dieser Untersuchung unterbrochen. Am 14. Juli 2016 wurde das Ergebnis der externen Prüfung dem Kuratorium präsentiert, von diesem bewertet und die einstimmige Entscheidung getroffen, dem Herrn Bundesminister zu empfehlen, Frau Dr. Husslein-Arco unter bestimmten Auflagen bis zum Ende des laufenden Dienstvertrages (Ende 2016) in ihrer Funktion zu belassen. Diese Entscheidung erfolgte auf der Grundlage einer Abwägung der unbestreitbaren Verdienste von Frau Dr. Husslein-Arco um die Weiterentwicklung und den wirtschaftlichen Erfolg des Belvedere und den teilweise schweren Compliance-Verfehlungen.

2. Die externe Prüfung ergab eine gegenüber der ursprünglichen Liste wesentlich erhöhte Anzahl verschiedenartiger Compliance-Verstösse durch die Geschäftsführung, die im Gegensatz zu der von Frau Dr. Husslein-Arco verbreiteten Ansicht nicht schlüssig widerlegt werden konnten. Es widerspricht den Tatschen, dass diese Sachverhalte dem Kuratorium, wie verschiedentlich behauptet wurde, bereits seit 2014 bekannt gewesen wären; sie wurden vielmehr erstmalig durch diesen externen Prüfungsbericht der BDO offengelegt. Insbesondere trifft dies auf den Umstand zu, dass Frau Dr. Husslein-Arco regelmässig in den Sommermonaten ihren Wohnort nach Kärnten verlegt und die Reisekosten für Fahrten und Flüge zwischen diesem Sommerwohnort und dem DIENSTORT WIEN dem Belvedere als Dienstreisekosten verrechnet hatte. Wenn auch die Wohnortverlegung an sich dem Kuratoriumsvorsitzenden bekannt gewesen war, trifft dies keinesfalls auf das Kuratorium insgesamt zu. Darüber hinaus ist diese Wohnortverlegung eine Entscheidung privater Natur und also solche für das Kuratorium ohne Belang, da davon auszugehen ist, dass mit heutigen Kommunikationsmitteln die Aufgaben der Direktorin in den Sommermonaten auch von Kärnten aus erfüllbar sind. Für eine, wenn auch konkludente, Genehmigung der Verlegung des DIENSTORTES nach Kärnten durch den Vorsitzenden oder das Kuratorium fehlt jeder Anhaltspunkt.

Noch viel weniger ist davon auszugehen, dass dem Kuratorium die Verrechnung von Fahrt- /Flugkosten zwischen Kärnten und Wien und retour durch Frau Dr. Husslein-Arco bewusst gewesen oder gar von diesem genehmigt worden wäre.

3. Insgesamt war für das Kuratorium nach dem Bericht der BDO klar, dass für Frau Dr. Husslein-Arco, neben den dienstrechtlichen Konsequenzen, auch eine erhebliche Gefahr strafrechtlicher Verfolgung wegen Untreue zulasten des Belvedere bestand. Die wesentliche Auflage im Beschluss des Kuratoriums zur Belassung von Frau Dr. Husslein-Arco war daher die Abgabe einer Erklärung, die die Anerkennung von Verstössen, die künftige Einhaltung der Compliance-Regeln und die volle Wiedergutmachung des dem Belvedere entstandenen Schadens beinhaltete und solcherart auch Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung im Wege der tätigen Reue sicherstellen sollte. Die einzig mögliche Alternative wäre aus Sicht des Kuratoriums gewesen, Herrn BM Drozda die sofortige Abberufung als Geschäftsführerin zu empfehlen.

Im Zuge der Beschlussfassung hat das Kuratorium auch die Prokura der Leiterin der kaufmännischen Abteilung, Frau Gruber-Mikulcik, widerrufen, da eine geordnete Zusammenarbeit der beiden für den Betrieb des Belvedere wichtigsten Personen unmöglich geworden war.

Wie bereits öffentlich bekanntgemacht, hat sich BM Drozda zu einer Neuausschreibung der beiden Geschäftsführungspositionen des Belvedere für die Funktionsperiode ab 2017 und einer Neuaufstellung der Organe entschlossen. Im Sinne dieser Entscheidung sind Dkfm. Hans Wehsely als Vorsitzender, Univ. Prof. Dr. Artur Rosenbauer als Stv. Vorsitzender, Frau Ingrid Streibel-Zarfl und Dr. Manfred Wimmer als Mitglieder des Kuratoriums von ihren Mandaten sofort zurückgetreten.

Dkfm. Hans Wehsely, Univ. Prof. Dr. Artur Rosenauer, Ingrid Streibel-Zarfl, Dr. Manfred Wimmer

Quelle: SN

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