Kunst

Ende der Ära Husslein im Belvedere: Drozda zieht Schnitt

Agnes Husslein-Arco wird ihren Vertrag als Belvedere-Direktorin nicht verlängern können. Die Direktion wird neu ausgeschrieben.

Nach den Querelen der vergangenen Wochen um die Verstöße gegen die hausinternen Compliance-Richtlinien ist das Ende der Ära Agnes Husslein-Arco im Belvedere wohl gekommen: Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) verkündete am Mittwoch die Wiederholung der Ausschreibung für die geplante Doppelspitze ab 1. Jänner 2017.

"Mit der derzeitigen strukturellen, organisatorischen und personellen Konstellation sehe ich nicht die Möglichkeit, den Betrieb wieder in ruhige Bahnen zu führen", so Drozda. Dass Husslein-Arco ihren bis Jahresende laufenden Vertrag noch ableisten werde, sei klar: "Sie wird zweifellos bis Ende Dezember ihre Aufgabe erfüllen." Husslein stehe es natürlich frei, sich wieder zu bewerben. "Ich werde niemanden einladen, aber auch niemanden ausladen." Die Museumschefin sagte am Mittwoch gegenüber der APA nur: "Ich nehme die Entscheidung von Bundesminister Thomas Drozda mit Bedauern zur Kenntnis."

Die Ausschreibung für die Doppelspitze aus künstlerischem und kaufmännischem Geschäftsführer werde in den kommenden Tagen erfolgen und bis Mitte September dauern, kündigte Drozda indes an: "Ich hoffe, dass wir bis Ende September eine Bestellung vornehmen können." Grundsätzlich werde er weiter am Prinzip festhalten, künstlerische Leitungen mittels Kommissionen suchen lassen. Im konkreten Fall greife man angesichts der Zeitnot aber auf externe Personalberatungsbüros zurück.

Drozda: "Das Belvedere wurde mit großem Engagement geführt"

"Zweifelsohne: Das Belvedere wurde in den letzten Jahren mit großem Engagement geführt und es wurden viele bedeutende künstlerische Erfolge erzielt", nahm Drozda auch lobend Bezug auf Ausstellungen von Künstlern wie u.a. Ai Weiwei, Sterling Ruby oder Olafur Eliasson. Dennoch hätten die Ereignisse rund um die Österreichische Galerie Belvedere in den vergangenen Wochen "Energien und Ressourcen gebunden, die sich wenn, dann nur am Rande mit Kunst beschäftigt haben".

Eigentlich hätte die Verkündung der neuen Doppelspitze des Belvedere bereits im Mai über die Bühne gehen sollen, war aber nach dem Aufkommen von Verstößen gegen die hausinternen Compliance-Regeln ausgesetzt worden. Den neuen Ausschreibungsprozess soll nun Sektionschefin Andrea Ecker federführend leiten, die interimistisch bis Jahresende auch den Vorsitz des Belvedere-Kuratoriums von Hans Wehsely übernommen hat.

Harte Kritik äußerte Drozda in diesem Zusammenhang an jener Summe, die vom Beratungsunternehmen BDO dem Kuratorium in Rechnung gestellt wurde und sich auf gut 130.000 Euro beläuft. Er habe im Laufe seiner Karriere schon viele derartige Gutachten in Auftrag gegeben, die sich von den Kosten her selten überhaupt in einem fünfstelligen Bereich bewegt hätten: "Wie man auf eine sechsstellige Summe kommt, ist mir völlig unbegreiflich." Man werde nun die Diskussion über diesen Preis führen: "Gehen Sie davon aus, dass diese Summe nicht im Ansatz bezahlt wird."

Freigestellte Prokuristin wird entlassen

Ebenfalls eine Entscheidung gibt es bezüglich der Zukunft der derzeit freigestellten Prokuristin Ulrike Gruber-Mikulcik, auf die das Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Husslein zurückgeführt wird. "Das Dienstverhältnis mit Frau Gruber wird beendet", stellte Drozda klar. Der interimistisch amtierende kaufmännische Geschäftsführer Dieter Bogner hielt fest, dass mit der Einführung seiner Position der Posten der Prokuristin obsolet werde: "Es fällt die Arbeit weg, weil dazu der kaufmännische Geschäftsführer eingesetzt wird." Darüber hinaus betonte Drozda, dass Gruber-Mikulcik durch das Abzeichnen der kritisierten Abrechnungen auch eine Mitschuld treffen dürfte: "Wenn es nach dem 4-Augen-Prinzip abgezeichnet ist, betrifft das beide."

Die nun notwendigen Reformen sollen allerdings nicht beim Belvedere Halt machen, betonte Drozda. "Ich glaube, 15 Jahre nach der Ausgliederung ist es dringend notwendig, dass wir schauen, ob die Strukturen so passen, ob sie zeitgemäß sind", so Ecker im Bezug auf die damals erfolgte Ausgliederung der Bundesmuseen. Die Ereignisse rund um das Belvedere hätten "unbestritten offengelegt, dass es Struktur- und Informationsdefizite im Zusammenwirken der verantwortlichen Organe gibt", wobei Drozda konkret auf Informationsflüsse zwischen der Geschäftsführung, dem Kuratorium und der Eigentümervertretung Bezug nahm.

Ecker: "Wir müssen unsere Rolle etwas besser gestalten"

Als ein Beispiel nannte er die eigenmächtige Beauftragung der Wirtschaftsprüfer durch das Kuratorium sowie die Tatsache, dass ihm im Anschluss an Kuratoriumssitzungen "nicht einmal ein Protokoll vorgelegt werden konnte". Schließlich trage der Eigentümer die Letztverantwortung "und es ist ein untragbarer Zustand, dass dieser über wesentliche Abläufe und Entscheidungen des jeweiligen Betriebs nicht informiert wird". "Wir müssen unsere Rolle etwas schärfen und besser gestalten", gab Ecker als Parole aus.

So soll eine Berichtspflicht eingeführt werden. Ganz grundsätzlich solle Ecker eine "einheitliche, effiziente, verlässliche und noch schlagkräftigere Struktur" für die Bundesmuseen schaffen. Im Gespräch ist etwa ein gemeinsamer Wirtschaftsprüfer für alle Bundesmuseen, darüber hinaus soll das Berichtswesen vereinheitlicht werden. Ein großes Vorhaben startet man auch mit der Erarbeitung eines Weißbuchs, die Ecker gemeinsam mit dem ehemaligen mumok-Direktor Edelbert Köb vorlegen soll. Einfließen soll hier sowohl die Erfahrung aller Beteiligten als auch externe Expertise. Diese Entscheidungsgrundlage für den dann folgenden Diskussionsprozess über eine strukturelle Neuaufstellung soll Anfang 2017 vorliegen.

Doch nicht nur für die Bundesmuseen, auch für alle weiteren Kultureinrichtungen des Bundes hat die Causa Belvedere Konsequenzen: So will Drozda der Kritik des Rechnungshofes folgen und eine einheitliche Gehaltspyramide festlegen. Als Richtwert nannte er 200.000 Euro pro Jahr für die wissenschaftliche Leitung (plus/minus 10 bis 15 Prozent je nach Relevanz der Institution) und 125.000 Euro für die kaufmännische Leitung (plus/minus 10 Prozent). Diese Maßnahme soll dann für alle Neubesetzungen gelten.

In Gutachten von Entlassung abgeraten

Drozda hat übrigens zu den Compliance-Verletzungen von Husslein-Arco ein Rechtsgutachten einholen lassen, das sich mit einer möglichen Entlassung auseinandersetzt. Gutachter Thomas Angermair, der bereits in der Burgtheater-Causa tätig war, riet Drozda demnach von einer Entlassung ab, wie aus dem der APA vorliegenden Bericht hervorgeht.

Ausgehend von dem - durch das Belvedere-Kuratorium in Auftrag gegebenen - BDO-Bericht wurde in dem Gutachten der Kanzlei Dorda Brugger Jordis, in der Angermair Partner ist, eine mögliche Entlassung rechtlich evaluiert. Grundsätzlich seien die von Husslein auch zugegebenen Verfehlungen zwar geeignet, eine Entlassung auszusprechen, dies gelte jedoch "insoweit nicht, als die jeweiligen Handlungen (i) mit (konkludenter) Zustimmung des Kuratoriums erfolgten und/oder (ii) dem Kuratorium zumindest bereits seit Längerem bekannt waren, ohne entsprechend geltend gemacht zu werden", heißt es in dem Rechtsgutachten.

Zudem sei eine Entlassung immer nur dann berechtigt, "wenn der Entlassungsgrund ein solches Gewicht hat, dass es dem Dienstgeber die Weiterbeschäftigung für die restliche Vertragslaufzeit gänzlich unzumutbar macht". Die sei im konkreten Fall nicht der Fall, da Husslein gegenüber dem Kuratorium eine Schadenswiedergutmachung ausgesprochen hat, die vom Kuratorium als Voraussetzung für eine Weiterbeschäftigung gefordert worden war. Damit sieht das Rechtsgutachten eine "Verwirkung eines allfälligen Entlassungsgrunds" sowie keine Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung.

Quelle: SN, Apa

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