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Neuer Gerichtshof in Bhutan eröffnet - Von Österreich mitfinanziert

Im Himalaya-Königreich Bhutan ist am Donnerstag ein neuer Gerichtshof feierlich eröffnet worden. Der Bau wurde von Österreich mitfinanziert.

Bhutanische Kinder vor einer Burg unweit von Punakha Dzong. SN/AP
Bhutanische Kinder vor einer Burg unweit von Punakha Dzong.

Daher befand sich unter den Gästen in der Stadt Punakha neben der Schwester des amtierenden Königs Ashi Sonam Dechen Wangchuck und des Höchstrichters Tshering Wangchuk auch der Geschäftsführer der Austrian Development Agency (ADA), Martin Ledolter.

Mit gutem Grund, wie die ADA in der Mitteilung wissen ließ: Rechtsstaatlichkeit gelte als eine wesentliche Grundlage für Demokratie und Durchsetzung der Menschenrechte. "Die ADA und die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützen das Königreich Bhutan seit Jahren erfolgreich beim weiteren Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen."

"Bhutan hat einen eindrucksvollen Wandlungsprozess durchlaufen und ist bemüht, allen Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigten Zugang zu Recht und Gerichtsbarkeit zu ermöglichen", erklärte Ledolter bei der Eröffnung. Der Bau des Gerichtshofes in Punakha trägt wesentlich zum Reformprozess des Landes teil. Weitere 21.500 Menschen haben nun Zugang zu Recht und Rechtsprechung, berichtete die ADA. Auch der Gerichtshof in Wangduephodrang für rund 35.600 Menschen stehe kurz vor seiner Fertigstellung. Die Bauarbeiten für einen weiteren Gerichtshof in Trahiyangtse beginnen in Kürze.

Mit rund 2,5 Millionen Euro fördert die ADA den Bau von drei Gerichtshöfen in den Bezirken Punakha, Wangduephodrang und Trahiyangtse sowie die Masterstudien für 12 Richterinnnen und Richter. Außerdem unterstützt die ADA in Zusammenarbeit mit der Universität Wien den Aufbau der Jigme Singye Wangchuck-School of Law und die Einrichtung einer Rechtsberatungsstelle.

"Mithilfe Österreichs und der Schweiz werden insgesamt neun Gerichtshöfe für 200.000 Menschen bis Ende 2018 fertiggestellt werden. Das sind eindrucksvolle Fortschritte", so Ledolter. "Bisher haben mit österreichischer Unterstützung bereits 14 Richterinnen und Richter ihr Masterstudium abgeschlossen." 400 Juristen hätten von speziellen Fortbildungskursen profitiert. Seit 2009 fördert die ADA den Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in Bhutan mit insgesamt 5,2 Millionen Euro.

Österreich und Bhutan verbindet eine langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit, die im Grunde bis in die 1960er Jahre zurückreicht. Seit dem Ende der absoluten Monarchie 2008 unterstützt Österreich Bhutan im Justizbereich. Weitere Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen in der Energieversorgung und der Tourismusentwicklung.

Der kleine Himalaya-Staat Bhutan ist mit 38.394 Quadratkilometern nicht einmal halb so groß wie Österreich und hat 750.000 Einwohner. Das sowohl geografisch als auch von den Interessens- und Einflusssphären zwischen den Giganten China und Indien eingezwängte Königreich hat sich bis vor 50 Jahren der Moderne verweigert.

Lange Zeit war das "Reich des Donnerdrachens" abgeschottet und lebte in einer eigenen traditionell-archaischen Welt. Erst in den 1960er Jahren wurden die ersten Straßen gebaut. Bis heute sind die Verkehrsverbindungen mitunter prekär.

Quelle: APA

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