ibiza-ausschuss

Warum zurücktreten?

Im Zug der Diskussion über einen möglichen Strafantrag gegen Bundeskanzler Kurz wegen falscher Beweisaussage vor dem sogenannten Ibiza-Untersuchungsausschuss wird besonders von den Oppositionsparteien …

Staatstragende Haltung der Grünen

Trotz des eigentlich nicht tolerierbaren Verhaltens von Bundeskanzler Kurz und seiner Vertrauten (Postenschacher, fragwürdiges Benehmen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss, Anpatzen der Justiz sowie als I-…

Momentan gibt es Wichtigeres

Es ist dringend an der Zeit, dass Österreichs Medien unsere Politikerinnen und Politiker darauf aufmerksam machen, wofür die Bevölkerung sie eigentlich bezahlt. Der gelernte Österreicher vermutet ohnedies, …

Neuwahlen anstreben?

Warum nicht? Es wird doch niemand ernsthaft annehmen, dass Neuwahlen viel ändern würden und dass der nächste Kanzler nicht wieder Kurz hieße. Nachteilig wären Neuwahlen jedoch für die NEOS, die FPÖ und …

Grüne Selbstaufgabe

Die selbst ernannten Sauber-Politiker/-innen der Grünen haben es sich auf der Regierungsbank gemütlich gemacht und halten der ÖVP brav die Stange. Koste es was es wolle. Das, obwohl die türkise Liste an …

Weiterentwicklung statt Hickhack

Alexander Purger bringt es in "Die Politik sollte den Tag danach nicht vergessen" (SN v. 18. 5.) auf den Punkt: Weiterdenken ist nicht verboten, sondern geboten. Parteifunktionäre haben vielfach leider nur …

Die Folgen politischer Grabenkämpfe

Als mündiger Staatsbürger stelle ich die Frage, wohin uns dieser Hickhack von Regierung und Opposition noch führt. Denn nicht alle Parteien haben die Corona-Pandemie mit ihren gesundheitlichen, sozialen und …

Zur Rolle der grünen Koalitionspartner

Zum Leitartikel "Der Kanzler in der Zwickmühle" von Manfred Perterer in den SN vom 15. 5.: Liebe Redaktion, danke für eurer Werkln, Tag für Tag - das tägliche Zeitunglesen ist für mich ein Ritual und Genuss. …

Die Jagd auf den Bundeskanzler ist eröffnet

Es wäre doch gelacht, wenn die gesammelte Jagdgesellschaft aus Opposition, Justiz und Medien nicht in der Lage wäre, den Bundeskanzler zur Strecke zu bringen und seine Regierung zu sprengen. Anzeigen, …