kickl

Wer kann dem Herrn Kickl das Wort "Geheim" erklären?

Offenbar besteht da eine große Wissenslücke. Weil, wenn jemand in einer Pressekonferenz geheime Ermittlungen in der Islamistenszene ausplaudert, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das dann auch bis …

Eine Chance für den Innenminister

Herr Dr. Hutter, ich kann Ihnen den Vorwurf, diesbezügliche Äußerungen
BM Kickls "nachzuwässern", nicht ersparen. Über den profanen Grundsatz
"pacta servanda sunt" gibt es nichts zu deuteln, sie sind …

Nichts steht über dem Recht?

Kein Zweifel, "die gesamte staatliche Verwaltung" hat auf "Grundlage der Gesetze" zu erfolgen, so bestimmt es die Bundesverfassung und das weiß außer Herrn Dr. Hutter natürlich auch der Innenminister.
Daraus …

Feindbild Kickl

Dass Andreas Koller kein Freund des Innenministers ist, braucht nicht extra erwähnt werden, doch die Medienschelte gegen ihn nahm bereits im ORF und in manchen Printmedien bedenkliche Formen an. Selbst …

Umfrage zum Innenminister

Laut einer Umfrage halten 52 Prozent der Österreicher, die Aussagen von Herbert Kickl für "gefährlich". Die meisten wissen wahrscheinlich gar nicht, was er konkret gesagt hat. Sie folgen einfach nur der …

Nichts steht über dem Recht

"Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht." Mit diesem Satz löste Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) einen überflüssigen Wirbel …

Hochschaukeln negativer Emotionen

Wenn ein Minister, der sich per Eid bei seiner Angelobung verpflichtet hat, unsere Verfassung zu respektieren und zu schützen, nun aber die "Sinnhaftigkeit" eines Teils ihrer Bestimmungen in Frage stellt und …

Hinterfragung der Normen

Kurzer Nachhilfeunterricht in Staatslehre für alle, die sich über jüngste Aussagen unseres derzeitigen Innenministers erregt haben und aus ihnen eine Infragestellung des Rechtsstaates herausgehört haben …

Zum Schämen und zum Fürchten

In Österreich haben wir Volksvertreter/-innen, die vor Despoten einen mädchenhaften Knicks machen und mit einem solchen tanzen, die die Klimaziele unterwandern und noch mehr Schadstoffe aus dem Auspuff jagen …

Es ist einfach empörend.

Innenminister Herbert Kickl prahlt damit, "einen Turbo gezündet zu haben", um möglichst viele Asylanten auf rascheste Weise aus dem Land abtransportieren zu können.
Bei den Vorgängen der Ausweisung des …