wahl 2019

Schon wieder Wahlen!

Nach meiner persönlichen Beobachtung wird seit Jahrzehnten der große Fehler gemacht, immer nur von der Wahlpflicht zu sprechen. Ein Bischof sagte sogar öffentlich, es sei eine Sünde nicht zur Wahl zu gehen, …

Irrationale Wähler?

"Er hat euch nicht belogen" ließ der frühere FPÖ- und BZÖ-Führer Jörg Haider einst im NR-Wahlkampf plakatieren. Auch wenn sich diese Aussage als eine einzige große Lüge herausgestellt hat, die irgendwann auch …

Meinung zum investigativen Journalismus

Spätestens seit dem Hypo Alpe Adria Debakel dürfte die Frage, wie schützen wir uns vor Korruption in der Politik auch entsprechend aktuell sein! So wie sich die Gesellschaft nach Terroranschlägen mit …

Politik ohne Parteien?

Mit großem Interesse blicke ich nun auf die Arbeit der "Expertenregierung", der ich mehr Vertrauen entgegen bringe, als vielen Regierungen davor. Was mich dabei sehr befremdet ist, dass wir offenbar noch …

Regierung parteipolitisch veraltet

Die Regierungsform, bestehend aus den erfahrenen und weitblickenden Köpfen war schon vor Jahrzehnten von Vordenkern ein Thema. Die parteipolitisch geführte Regierung ist schon längst veraltet. Hier kommen …

Parteispenden begrenzen, wozu?

Die Diskussion über eine Beschränkung oder Veröffentlichung von Parteispenden scheint mir seit dem Ibiza Video völlig nutzlos. Welcher, sich auch nur halbwegs bei Verstand befindliche Österreicher sollte denn …

Verwaltungsregierung angelobt

Eine Staatskrise ist noch weit entfernt, aber der Bundespräsident Van der Bellen tastet sich an die Möglichkeiten seines Amtes heran. Das von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein eingesetzte Kabinett besteht aus …

Annullierung von Beschlüssen!

Ich finde es nicht in Ordnung, dass nun durch eine Übergangsregierung, die für das verwaltungsmäßige Funktionieren der Ministerien eingesetzt (nicht gewählt) wurde, nun Beschlüsse die eine gewählte Regierung …

Sprache und Haltung

Die aktuellen Statements des Salzburger Landeshauptmanns zum Misstrauensvotum des österreichischen Parlaments gegenüber der Regierung sind enttäuschend und lassen einen schmutzigen Wahlkampf befürchten. Der …

Kurzsichtig

War es der politischen, oder der jugendlichen Unerfahrenheit des Herrn Kurz zuzuschreiben, dass er sich gegen Herrn Strache nicht behaupten konnte, wie anders ist sein plötzlicher Schwenk zum Rauchverbot zu …