Leserbrief

Beauftragter für Corona-Chaos

Queraussteigende Politiker, ein medizinisch/gesellschaftlicher Dauernotfall, verunsicherte Wissenschaft, eine ebensolche Politik, Hick-Hack, Föderalärger, Vertrauensschwund - aber auch ehrliches Bemühen und Irrationalität. Es ertönt der Ruf nach einem Corona-Regierungsbeauftragten.

Die erfolgreiche Arbeit eines Regierungsbeauftragten - er ist kein den Koalitionsfrieden sichernder Regierungskoordinator - benötigt a) einen klaren, von der Bundesregierung erteilten Arbeitsauftrag, und b) ein striktes "Kooperationsgebot" für alle betroffenen Institutionen im Wirkungsbereich der Bundesregierung (primär die Ministerien).

Der Regierungsbeauftragte sollte die Kommunikation nach Außen dem Auftraggeber überlassen und sich dadurch dem ruinösen Wettkampf um "Öffentlichkeit" entziehen. Der Regierungsbeauftragte muss parteiungebunden sein und ausschließlich "nach Innen" wirken. Er darf seine Tätigkeit nicht zur medialen Selbstdarstellung missbrauchen. Seine Arbeitstracht sind Blaumann und Helm.
Ein Regierungsbeauftragter ist dann erfolgreich, wenn er ohne mediales Getöse als Lobbyist im besten Sinne einen überzeugenden Dialog mit allen Ebenen führt, die für das Gelingen einer Reform von Bedeutung sind.


Ernst Smole, Nikolaus Harnoncourt Forum Wien, 1080 Wien

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