Leserbrief

Der Ruf nach Änderung

In ihrem Standpunkt (SN vom 5. 10. 2019) sagt Heidi Huber: Hinter den dicken Mauern von Schloss Mirabell herrscht befremdliches Amtsverständnis. Nur dieses befremdliche Politverständnis, das auf Grund des Urteils aufgekommen ist, stimmt mich bedenklich. Irmgard Gries hat in der ZIB2 klar ausgesprochen, was Sache ist. Es kann daher ein Urteil, nur weil die Politik verwickelt ist, nicht anders sein wie im privaten, das heißt aber auch ganz klar, nicht das Strafrecht ist zu ändern, vielmehr muss man sich überlegen, inwieweit man im kommunalen Bereich die Verantwortlichkeit mit Mitspracherecht auf eine übergeordnete Verwaltungsbehörde überträgt.

Aufgabe der Politik ist zweifellos "gestalten und verwalten", nur die Herausforderungen der Zeit haben sich sowohl was das Finanzrecht, das Baurecht, Raumordnung betrifft, massiv geändert. Da haben Geheimniskrämereien und Freunderlwirtschaft keinen Platz. Es geht auch darum, die Amtsträger von einer indirekten Befangenheit zu befreien.

Im Zuge dieses Geschehens denke zurück, wo die Stadt Salzburg das ganze Kanalnetz an einen "Hedgefonds" verscherbeln wollte. Es war der Finanzreferent und LHStv. Wolfgang Eisl, der das Vorhaben zu Fall gebracht hat. Das Geschäft war ihm zu riskant und er wurde gescholten. Nur heute muss man ihm dankbar sein.


Helmut Auer, 5071 Wals

Aufgerufen am 30.11.2021 um 05:30 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/der-ruf-nach-aenderung-77333878

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