Leserbrief

Ein Fall für direkte Demokratie?

Dass eine Lösung für die Salzburger Verkehrsprobleme nur in einer Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs liegen kann, sollte inzwischen als "Binsenweisheit" unbestritten sein. Wie passt da der so vehement betriebene Ausbau der Parkgaragen im Mönchsberg dazu?
Da wären zunächst einmal die von den Garagenbetreibern präsentierten Auslastungszahlen zu hinterfragen, die von einer "Vollauslastung" an 60 von 365 Tagen im Jahr ausgehen. Was aber lediglich heißt, dass an einem solchen Tag mehr als 1300 Kfzs in die Garagen eingefahren sind, somit jeder der knapp 1300 Stellplätze benutzt wurde. Da jedoch fast alle Benutzer ihr Fahrzeug lediglich für ein paar Stunden im Berg abstellen, sind die Garagen nur selten und das auch nur vorübergehend wirklich "voll". Rechtfertigt das den Garagenausbau um weitere 650 Plätze? Wären die dafür veranschlagten 30 Millionen Euro nicht besser in Parkflächen für Touristen und Pendler am Stadtrand angelegt, verbunden mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu einer effektiven und auch preislich attraktiven Alternative? Wie sehr belastet diese neuerliche Aushöhlung des Mönchsbergs die Anrainer der ohnehin schon überlasteten Neutorstraße als einzigen Weg dahin? Oder kommt es dann doch dazu, dass die "vorübergehende" Baustelleneinfahrt in Nonntal als permanente Zufahrt in den Berg genehmigt wird, mit allen Folgen für einen jetzt noch geschützten Landschaftsteil? Dazu kommt noch in der Bauphase der Abtransport von immerhin 110.000 Kubikmeter Aushubmaterial mit entsprechenden Belastungen an Lärm und Luftqualität.
Mit Instrumenten der direkten Demokratie sollte grundsätzlich vorsichtig umgegangen werden. Zu diesem kontrovers diskutierten Garagenausbau kann ich mir allerdings unabhängig aller behördlichen und juristischen Verfahren eine verbindliche Befragung der Bürger in der Stadt Salzburg durchaus vorstellen. Die von dem Projekt so überzeugten Verantwortlichen hätten das Ergebnis ja nicht zu scheuen. Oder doch?


Erhard Sandner, 5081 Anif

Aufgerufen am 18.01.2021 um 08:20 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/ein-fall-fuer-direkte-demokratie-84601444

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