Leserbrief

Eine Weiterentwicklung der Verfassung ist jetzt angebracht

Aus Ihrer Berichterstattung zur Corona-Pandemie wird für mich sichtbar, dass das Zusammenwirken öffentlicher Institutionen verbessert werden kann. Wie jede Krise offenbart auch die Corona-Krise strukturelle Schwächen, Unklarheiten in der Kompetenzverteilung und den Abläufen in der Verwaltung, im Gesundheits- und Schulwesen.
Vor mittlerweile100 Jahren wurden die österreichische Verfassung geschrieben, so wie wir sie kennen und zuletzt wieder schätzen gelernt haben. Wäre nicht jetzt nach 100 Jahren und unter dem Eindruck der Pandemie und deren Folgekosten und auf dem Hintergrund einer zunehmenden europäischen Integration ein guter Zeitpunkt, Fragen dazu aufzuwerfen?
Vor ca. 15 Jahren hat der damalige Staatskonvent bereits Vorschläge zur Weiterentwicklung der Verfassung und Verwaltung erarbeitet. Diese Ideen aufzugreifen, weiterzuentwickeln und umzusetzen wäre einer mutigen Regierung würdig.
Nach der Pandemie zur alten Tagesordnung zurückzukehren wird nicht genügen.

Dr. Christoph Kabas, 1170 Wien

Aufgerufen am 05.12.2021 um 08:13 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/eine-weiterentwicklung-der-verfassung-ist-jetzt-angebracht-98390098

Schlagzeilen