Leserbrief

Erinnerungslücken: Zweifel an der Richtigkeit des Ministers

Vielleicht habe ich ein etwas antiquiertes naives Demokratieverständnis. Für mich ist der Nationalrat die Vertretung der Bevölkerung des Landes und somit höchste demokratische Institution.
Wenn nun dieser Nationalrat mit Stimmenmehrheit einen Untersuchungsausschuss einrichtet, um Klarheit über gewisse Vorgänge in der Amtsführung von Personen und Sachverhalten zu bekommen, ist dies nach meiner Meinung einem Gericht gleichzusetzen, bei dem die Untersuchungskommission stellvertretend für den Souverän, das Volk, agiert. Die Befragten sind zur Wahrheit verpflichtet, was ja auch in einem normalen Gerichtsprozess Voraussetzung sein sollte.
Wenn sich ein befragter Minister, wie kolportiert, in 86 Fällen nicht erinnern kann, trotz eines, wie er selbst behauptet, sehr effizienten Arbeitsstils, bei dem das Mobiltelefon das entscheidende Handwerkszeug sei, dann gibt es nur drei Möglichkeiten: Erstens, sein Arbeitsstil ist nicht sehr effizient, zweitens, er hat etwas zu verschleiern, drittens, er missachtet bewusst oder unbewusst durch sein Verhalten den Souverän. Eigentlich drei gute Gründe, an der Richtigkeit der Personalwahl für diese Position zu zweifeln. Man darf sich aber auch nicht wundern, wenn die Demokratie dadurch Schaden nimmt. Aber vielleicht habe ich ein antiquiertes naives Demokratieverständnis.


Robert Faust, 5020 Salzburg

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