Leserbrief

Skandinavien als Vorbild nehmen

Für den Wahlsieger ÖVP stehen eigentlich völlig unerwartet plötzlich drei Zweier-Varianten zur Auswahl. Eine Variante mit der FPÖ dürfte wohl eher theoretischer Natur sein.

Verbleiben als mögliche Varianten ÖVP/SPÖ oder ÖVP/Grüne, wobei mögliche Schnittmengen kaum in nennenswertem Ausmaß vorhanden sein dürften.

Fazit: Ohne wechselseitige Kompromisse wird man zu keinem brauchbaren Ergebnis kommen und die Wahlauseinandersetzung wird sich in den Koalitionsverhandlungen fortsetzen. Dies bedeutet endlose Verhandlungen, Stillstand und Unsicherheit. Mögliche Alternativen dazu wären zum einen ein Mehrheitswahlrecht, welches allerdings von allen politischen Ausrichtungen aus völlig unverständlichen Gründen nicht im Entferntesten in Betracht gezogen wird.

Zum anderen sollte man sich - und sei es noch so unpopulär - doch auch mit der Möglichkeit einer Minderheitsregierung etwas intensiver befassen.

Allein ein verbindliches Abkommen darüber, dass der Regierung beispielsweise nur per zwei Drittel- oder Verfassungsmehrheit das Vertrauen entzogen werden kann, würde eine gewisse Stabilität für die gesamte Legislaturperiode gewährleisten. Die politische Auseinandersetzung würde von den meist "hinter verschlossenen Türen" stattfindenden Koalitionsverhandlungen auf die breite Bühne des Parlaments verlagert. Dies würde gelebtem Parlamentarismus abseits von Klubzwang und durchaus auch mit wechselnden Mehrheiten gerecht werden.

Erfolgreiche Modelle von praktizierten Minderheitsregierungen in skandinavischen Ländern könnten hier als Vorbild dienen.

Ernst Maier, 6395 Hochfilzen

Aufgerufen am 30.11.2021 um 10:19 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/skandinavien-als-vorbild-nehmen-77134189

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