Leserbrief

Tampons, Luxus und Demokratie

"Sind Tampons Luxusgüter?" wird in einem Artikel gefragt. Und es wird kritisiert, dass diese dem gleichen Umsatzsteuersatz wie Champagner und Kaviar unterliegen und somit als Luxus behandelt werden. Und es wird folglich für die Abschaffung der "Tamponsteuer" plädiert. Diese Feststellung ist falsch und irreführend. Falsch, weil Kaviar wie alle Nahrungsmittel einem ermäßigtem Steuersatz von zehn Prozent unterliegen. Irreführend, weil keinesfalls nur Luxusgüter dem höheren Steuersatz unterliegen. Dieser ist schlicht und einfach der Normalsteuersatz, dem alle Güter unterliegen, die nicht in einer Liste begünstigter Güter genannt sind. Dies sind im Wesentlichen Nahrungsmittel und landwirtschaftliche Güter, Druckwerke (Bücher und Zeitschriften) und Kunstwerke. Alle anderen Güter unterliegen der zwanzigprozentigen Umsatzsteuer, darunter auch Seife, Zahnpaste, Windeln und Toilettenpapier, die wohl vergleichbarer sind und hoffentlich täglich und nicht nur monatlich benötigt werden. Die Argumentation ist nicht nur irreführend, sie offenbart auch ein Dilemma des derzeitigen demokratischen Diskurses: Es setzt sich vielfach der durch, der seine Forderungen mit der größten Chuzpe und Unverfrorenheit verficht. Der in diesem Zusammenhang kreierte Ausdruck "Tamponsteuer" würde jedem rechtspopulistischen Worteschmied das Herz im Leibe hüpfen lassen. Dass man auf so plumpe Art teilweise die Politik vor sich hertreiben kann zeigt, dass es leider zu wenige Politiker gibt, die kompetent, vernünftig und gelassen genug sind um diese Forderungen als das zu enttarnen was sie sind: populistischer Unsinn.

Dr. Heinrich Madjera, 1180 Wien

Aufgerufen am 27.10.2021 um 04:29 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/tampons-luxus-und-demokratie-93772606

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