Leserbrief

Ursprüngliche Ziele im Sinne der Bevölkerung Europas

Immer öfter hat man das Gefühl, dass in Europa eine Tendenz zum Demokratieverlust gegeben ist. Zunehmend sichtbar wird dies zum Beispiel, wenn man die politische Struktur in den Visegrad-Staaten betrachtet. Der Bevölkerung wird in kleinen Schritten die freie Meinung entzogen ohne, dass diese, wenige Bevölkerungsteile ausgenommen, dies zu bemerken scheint. In anderen Ländern der EU bewegen sich die Sozialisten immer mehr auf die Straße der Verlierer zu und der Rechtspopulismus erfährt große Zustimmung, so wie in Ostdeutschland, wo die AfD ständig an Wählern gewinnt. Lediglich in Portugal, Spanien und Dänemark können sich die Sozialisten noch an der Macht halten. Frankreich bzw. dessen streitbare Bevölkerung lässt sich Macrons Steuerpolitik nicht gefallen, hier ist man wenigstens kritisch und fordert Demokratie ein. Deutschland, eines der reichsten Länder, vergrößert ständig die Schere zwischen arm und reich zugunsten der Reichen, Österreich macht es nach und fördert in erster Linie die Wirtschaft im Sinne der Arbeitgeber. Auch in der EU-Führung ist die Tendenz der Konzernförderung unübersehbar, bestes Beispiel ist Luxemburg, das Land des scheidenden Präsidenten der EU-Kommission. Also scheint es eigentlich sehr schade zu sein, dass die Sozialisten immer mehr an Zustimmung verlieren und darunter das demokratische Handeln leidet. Warum ist das eigentlich so? Schließlich waren die Sozialdemokraten immer Garant der Demokratie und Vertreter der Arbeiter und Beschützer der sozial Schwachen. Fehlt es ihnen nur an starken Persönlichkeiten, oder haben sie die Interessen der Parteipolitik und der damit verbundenen Macht vor die Interessen der Bevölkerung gestellt? Es wäre zu hoffen, dass sich starke Sozialdemokraten finden, die in der Lage sind, die ursprünglichen Ziele dieser Bewegung, im Sinne der Bevölkerung Europas zu verwirklichen.

Franz Unterholzner sen., 5020 Salzburg

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