Leserbrief

Versammlungsrecht abschaffen?

Immer wieder liest man hier im SN-Leserforum über aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger, die sich über Demonstrationen und vor allem über die dort teilnehmenden Menschen erzürnen und gar deren Verbot herbeisehnen.

Hierzu möchte ich nur Folgendes sagen: Das Versammlungsrecht ist ein sehr wichtiges Grundrecht und steht somit unter besonderem Verfassungsschutz, es wird durch Art. 12 des Staatsgrundgesetz und Art. 11 der europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet.

An all jene Personen, die sich diesem elementaren Grundrecht einer jeden Demokratie gerne entledigen würden, Corona-Maßnahmen-Verletzung hin oder her, kann ich nur vehement appellieren, vielleicht nochmal ihre Aussagen und Wünsche zu überdenken, ansonsten kann es bald sehr finster werden um unsere demokratische Republik Österreich.


Manuel Ebner, 5020 Salzburg

Aufgerufen am 25.01.2021 um 02:25 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/versammlungsrecht-abschaffen-98302096

Kommentare

Schlagzeilen