Leserbrief

Verwischen der Begriffe

Den Leserbrief "Miliz ist run um die Uhr im Einsatz" in den SN vom 26. 1. 19 betreffend:

In seinem Leserbrief zieht Brigadier Thaller das Engagement vieler Milizsoldaten als Beleg dafür heran, dass die Miliz nicht tot ist. Dies ist durchaus erfreulich und belegt, dass die Bereitschaft vieler Milizsoldaten weiterhin ungebrochen ist. Dass mit diesem Engagement über manche personelle Verlegenheiten hinweggeholfen wird, mag für die Heeres- und die politische Führung ein angenehmer Nebeneffekt sein. Dieses Lückenfüllen (das eher einer "Armeereserve" denn einem Milizsystem entspricht) sollte aber nicht als Umsetzung des verfassungsmäßig vorgegebenen Milizprinzips missinterpretiert werden, wie Sie, Herr Brigadier, dies tun. Sie schreiben: "Zweifellos ist das Bundesheer, und damit die Miliz als integraler Bestandteil dieses Bundesheeres, von der derzeitigen Finanzlage stark beeinflusst".

Mit Verlaub: Die Miliz ist nicht integraler Bestandteil des Bundesheeres, muss folglich nicht in dieses integriert werden, sondern das Bundesheer ist gemäß Bundesverfassung "nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten." Milizsystem bedeutet das Vorhalten eines kleinen Anteils von Berufssoldaten, um Ausbildung und vor allem das Aufwachsen der Milizverbände im Bedarfsfall sicherzustellen. Letzteres setzt strukturierte Verbände, also Beorderungen und wiederkehrende Übungen voraus. Es muss leider festgehalten werden, dass dieses Verwischen von Begriffen benützt wird, um den nicht verfassungsgemäßen Zustand des Bundesheeres zu kaschieren. Bedauerlich genug ist, dass dies offensichtlich mit System erfolgt und auch Sie diese Verwirrung aktiv betreiben. Die Folge ist, dass Teile unserer militärischen Führung, an der Verfassung vorbei, der Politik und der Bevölkerung suggerieren, dass der momentane Zustand des Bundesheeres verfassungskonform wäre. Ihren Feststellungen, dass das Bundesheer (in seiner Gesamtheit) mehr finanzieller Dotierung bedarf, ist nichts entgegenzuhalten. Anzufügen ist aber, dass vorweg dieses Heer, dem Auftrag des Verfassungsgesetzgebers entsprechend, wieder als Milizheer ausgerichtet wird.


Mjr Mag. Bernd Huber (Vizepräsident), 5024 Salzburg

Aufgerufen am 22.09.2020 um 04:21 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/verwischen-der-begriffe-64881664

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