Leserbrief

Vier Gleise schaffen mehr als zwei

Antwort auf den Leserbrief "Mitbestimmung ist vorgetäuscht" von Johanna Sams in den "Salzburger Nachrichten" vom 25. Juli:

Der Bahnausbau der Weststrecke im Flachgau ist ein Projekt, das bereits seit den 90er-Jahren von den ÖBB vorangetrieben wird. Das vorrangige Ziel ist die Schaffung der Infrastruktur für den Ausbau des Nah- und Regionalverkehrs im Flachgau, die zudem auch dem Güter- und Fernverkehr zugutekommen wird.

Denn: Vier Gleise schaffen mehr als zwei. Die häufig in den Fokus gestellten fünf Minuten Fahrzeitverkürzung für jeden dort verkehrenden Fernverkehrszug sind ein positiver Nebeneffekt. Durch Proteste wurde das Vorhaben bereits um Jahrzehnte verzögert. Derzeit befindet sich das Projekt nach einem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Trassenfindung und der Planung im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung.

Im Oktober 2019 erteilte das zuständige Ministerium der ÖBB-Infrastruktur AG einen Verbesserungsauftrag für die Materialdisposition des Tunnelausbruchmaterials im Ostbereich. Der eingereichte Deponiestandort im Steinbachgraben (Oberösterreich) war nach Einschätzung der Sachverständigen wegen eines Steinkrebsvorkommens nicht genehmigungsfähig.

Während des laufenden Behördenverfahrens ist keine Bürgerbeteiligung durch den Projektwerber gesetzlich vorgeschrieben. Für das Team der Projektleitung rund um Projektleiter Christian Höss war es dennoch selbstverständlich, den Dialog mit den Menschen in der Region zu suchen und umfassend zu informieren.

Bereits Ende Oktober 2019 fand der erste Gesprächstermin zum Informationsaustausch statt. Mittlerweile sind daraus regelmäßige (allerdings durch die coronabedingten Einschränkungen kurzzeitig ausgesetzte) Arbeitstreffen entstanden, um die Entscheidung für eine alternative Materialdisposition konstruktiv mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und Bürgerinitiativen zu diskutieren. Stets wurde dabei klar kommuniziert, dass die Entscheidung, welche Alternative der Behörde innerhalb der vorgegebenen Frist bis Ende 2020 vorgelegt wird, schlussendlich die ÖBB treffen werden.

In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass die ÖBB-Infrastruktur AG im Auftrag des Eigentümers, der Republik Österreich, agiert und dass sie Entscheidungen sowohl gegenüber dem Eigentümer als auch gegenüber den Behörden, den Kunden sowie den Bürgern - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung von Steuergeldern - zu verantworten hat.

Pressesprecher Salzburg,
ÖBB-Holding AG

Mag. Robert Mosser,

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