Leserbrief

Was ist los mit der SPÖ!

Denk ich an Österreich in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.
Die türkis-blaue Regierung unter Kanzler kurz nagt beinahe täglich an den Grundpfeilern unserer Verfassung. Eigentlich sind es die FPÖ-Minister, allen voran Herbert Kickl, die sich einen Teufel um Grundrechte, Menschenrechte, den Vorrang des Nationalrats bei der Gesetzgebung, Einwände von Experten, Richtern, von Österreich mit gestaltetes europäisches Recht usw. scheren. Und der Kanzler schweigt und genießt die freie Hand bei der Entlastung der Unternehmer, restriktiver Sozialpolitik und Zurückdrängung des Arbeitnehmereinflusses in der Sozialversicherung. Es macht sich soziale Kälte breit und das Land wird immer mehr gespalten in Asylantenhetzer und sog. Gutmenschen. Aber die brutale Asylpolitik der Regiering ist selbst den Anhängern von eingeschränkten Rechten für Flüchtlinge zuviel. Die Abschiebung von gut integrierten Lehrlingen läuft auch den Interessen der an Facharbeitern armen Wirtschaft zuwider. Und die Türkisfärbung der einst christlich-sozialen ÖVP ist vielen eingefleischten "Schwarzen", denen es um mehr als um Macht geht, unerträglich (siehe Arno Gasteiger).

Erwin (Vinci) Müller, 5020 Salzburg

Aufgerufen am 01.11.2020 um 03:09 auf https://www.sn.at/leserforum/leserbrief/was-ist-los-mit-der-spoe-66487564

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