Jahresrückblick 2016: Ein bewegendes Jahr in bewegten Bildern

Jänner: Kandidatensuche für die Hofburgwahl und Asylobergrenze

Als letzte der Parlamentsparteien nominiert die FPÖ mit dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer ihren Hofburg-Kandidaten. Die Grünen unterstützen den als Unabhängigen antretenden Ex-Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Für die SPÖ geht der langjährige Sozialminister Rudolf Hundstorfer ins Rennen, die ÖVP schickt nach der Absage von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll Seniorenbund-Obmann Andreas Khol in die Wahl. Dazu kommt noch die ehemalige Präsidentin des OGH, Irmgard Griss, für die es Sympathiebekundungen der NEOS gibt. Als echter Einzelkämpfer kandidiert Shopping-Center-Betreiber Richard Lugner.
Die Regierung verständigt sich auf eine Obergrenze an Asylanträgen. 37.500 Ansuchen können heuer eingebracht werden, danach würden Maßnahmen eingeleitet, um das Einbringen von Anträgen an der Grenze deutlich zu erschweren.

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Februar: Grenzmanagement und Popelfe zum ESC

In einem Gerichtsverfahren zum Salzburger Finanzskandal wird die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes Salzburg, Monika Rathgeber, wegen Betrugs und Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt, eines davon unbedingt. Bei einem weiteren Verfahren im Oktober wird sie wegen Untreue verurteilt, von einer Zusatzstrafe wird jedoch abgesehen. Rathgeber verbüßt ihre Strafe mit elektronischer Fußfessel.

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März: Terror im Herzen Europas und Sportlegende Hirscher

In Brüssel werden bei Selbstmordanschlägen am Flughafen und in der U-Bahn insgesamt 32 Menschen getötet, mehr als 300 werden verletzt. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bekennt sich zu den Anschlägen, in ganz Europa herrscht höchste Alarmstufe. Die in den folgenden Tagen festgenommenen überlebenden Attentäter zeigen Verbindungen zum wenige Tage vor den Anschlägen in Brüssel verhafteten Hauptverdächtigen der Pariser Anschläge von November 2015, Salah Abdeslam.

Marcel Hirscher holt sich vorzeitig und zum fünften Mal in Serie den Gesamtsieg im alpinen Ski-Weltcup. Das ist vor ihm noch keinem gelungen. Bei den Technikrennen in Kranjska Gora gewinnt er nach einem dritten Platz im Riesentorlauf den folgenden zweiten und auch den Slalom. Der Salzburger holt sich die kleine Kristallkugel für den Gewinn der Riesentorlauf-Wertung, der Norweger Henrik Kristoffersen jene im Slalom.

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April: BP-Wahl Folge 1 und schwarzer Ministerwechsel

Die erste Runde der Bundespräsidenten-Wahl endet mit einem deutlichen Vorsprung für den freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer, der gut 35 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Den zweiten Platz in der Stichwahl sichert sich der vormalige Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen, der mit mehr als 21 Prozent die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die knapp 19 Prozent erreicht, auf Distanz halten kann. Die Kandidaten der Koalition, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) bzw. Andreas Khol (ÖVP), sind mit jeweils elf Prozent ebenso chancenlos wie Baumeister Richard Lugner, für den sich nur gut zwei Prozent der Wähler entscheiden.

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Mai: Faymann-Abgang und erster Stichwahl-Versuch

Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zieht sich nach fast acht Jahren im Amt aus der Politik zurück, nachdem ihm fünf Ländervorsitzende seiner Partei das Vertrauen entzogen haben. Wenige Tage später designiert die SPÖ den bisherigen ÖBB-Vorstand Christian Kern als Nachfolger Faymanns.

Die Stichwahl um das Bundespräsidentenamt endet mit einem knappen Erfolg Alexander Van der Bellens, der mit 50,35 Prozent seinen Kontrahenten Norbert Hofer hinter sich lässt. Am Wahlabend war noch der Freiheitliche vorangelegen, sein deutlicher Vorsprung bei den Wahlkarten bringt Van der Bellen aber nach vorne. Die FPÖ beschließt einige Tage nach der Wahl deren Anfechtung wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung.

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Juni: Wahlanfechtung und Enttäuschung bei Fußball-EM

Das österreichische Fußball-Nationalteam legt einen Fehlstart in die EM hin. Die Österreicher unterliegen in Bordeaux Ungarn im Auftaktspiel mit 0:2. Mittelfeldspieler Zlatko Junuzovic zieht sich einen Teilriss des Außenbandes im rechten Knöchel zu. Aleksandar Dragovic sieht in der hitzig und zum Teil sehr hart geführten Partie auf tiefem Boden die Gelb-Rote Karte (66.) und ist gegen Portugal gesperrt. Im zweiten Spiel der Gruppe F muss sich Favorit Portugal gegen EM-Neuling Island trotz Führung mit einem 1:1 begnügen.

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Juli: Noch immer kein Präsident

Der Verfassungsgerichtshof hebt die Bundespräsidenten-Wahl auf und ordnet eine Wiederholung an. Die Höchstrichter orten Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in 14 Bezirken und stoßen sich daran, dass das Innenministerium Einzel-Ergebnisse schon vor Wahlschluss unter anderem an Medien weitergegeben hat. Als neuer Wahltermin wird von Regierung und Parlament der 2. Oktober in Aussicht genommen.

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August: Pandas, Bronze und Plakate

Die Regierung schafft auf Wunsch von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) das klassische Pressefoyer nach dem Ministerrat ab, das von Bruno Kreisky eingeführt worden war. Die Medien werden nunmehr von den Regierungskoordinatoren statt von Kanzler und Vizekanzler informiert. Die wöchentliche Gelegenheit für Journalisten, direkt Fragen an den Bundeskanzler zu stellen, fällt damit erstmals seit 45 Jahren weg.
Nach im Internet kursierenden Gerüchten über eine schwere Erkrankung von Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen legt dieser seine Befunde vor. Diese zeigen, dass er nicht an Krebs erkrankt ist, sondern gemäß Angaben seines Arztes "super beinand" ist.

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September: Jetzt sind die Wahlkarten defekt

Die Wiederholung der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt muss verschoben werden, nachdem eine größere Anzahl defekter Wahlkarten aufgetaucht war. Als neuer Wahltermin wird der 4. Dezember festgelegt, womit die Angelobung des neuen Staatsoberhaupts erst 2017 erfolgen kann. Teilnehmen können nach einer entsprechenden Gesetzesänderung auch jene Personen, die seit dem ersten Wahlgang 16 geworden sind.

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Oktober: Gefeierte Sportler, bekritteltes Budget

Der von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in seiner Budgetrede präsentierte Haushaltsentwurf sieht für 2017 ein Maastricht-Defizit von 1,3 Prozent des BIP vor. Das auf EU-Ebene maßgebliche "strukturelle Defizit" soll bei 0,5 Prozent und damit im vorgegebenen Rahmen liegen. Schelling attackiert in seiner Budgetrede vor dem Nationalrat vor allem Minister, die von der SPÖ gestellt werden. In der Folge kommt es am Tag darauf zu einem von Kanzler Christian Kern (SPÖ) initiierten heftigen Schlagabtausch der Regierungsspitze, in dessen Rahmen sich beide Koalitionsparteien vom gemeinsamen Budgetentwurf distanzieren.

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November: US-Wahl und Life-Ball-Comeback

Ein politisches Beben geht von den USA aus rund um die Welt: Die US-Bürger wählen entgegen allen Prognosen den Milliardär Donald Trump zum neuen Präsidenten, Hillary Clintons jahrzehntelanger Traum vom Weißen Haus verweht in einer Nacht, im Lauf derer sich zeigt, dass Trump sein konservatives, vorwiegend weißes, ländlich geprägtes Wählerpotenzial wesentlich besser ausschöpfen kann als Clinton jenes liberale, städtische und multiethnische Amerika, das Barack Obama zweimal zum US-Präsidenten gemacht hatte.

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Dezember: Endlich ein Bundespräsident

Im dritten Anlauf wird das neue österreichische Staatsoberhaupt tatsächlich gekürt. Der als Unabhängiger antretende frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen erhält das Vertrauen von 53,8 Prozent der Wähler und wird damit neuer Bundespräsident. Sein freiheitlicher Kontrahent Norbert Hofer büßt gegenüber der ersten, später vom VfGH aufgehobenen, Stichwahl deutlich ein und muss sich mit 46,2 Prozent der Stimmen zufrieden geben.

Quelle: SN