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Kroatien-Wahl - Moderater HDZ-Chef auf dem Weg zum Regierungschef

Der neue Chef der kroatischen nationalkonservativen Partei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft), Andrej Plenkovic, hat seinen ersten und auch wichtigsten Test überstanden: nach nur zwei Monaten an der Parteispitze führte er seine Partei zum Wahlsieg und steht davor, der nächste Premier zu werden.

Kroatien-Wahl - Moderater HDZ-Chef auf dem Weg zum Regierungschef SN/APA (AFP)/STRINGER
Andrej Plenkovic.

Der 46-jährige Europaabgeordnete war für die HDZ offenbar die richtige Wahl für den Nachfolger von Tomislav Karamarko gewesen, der sich wegen Korruptionsvorwürfen von der Parteispitze verabschiedeten musste. Ein Wahlsieg war für die HDZ nicht selbstverständlich gewesen: die Tatsache, dass sie die eigene Regierung gestürzt hat und dass ihr Chef mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert wurde, führte sie in ein Umfragetief.

Der moderate, weltoffene und europaorientierte Politiker warb mit dem Slogan "glaubwürdig" für einen neuen Kurs der HDZ, die unter seinem Vorgänger einen stark nationalistischen Kurs eingeschlagen hatte. Die Abweichung von dem Nationalismus, der bisher stark der HDZ verankert wurde, scheint sich gelohnt zu haben.

Der bisher jüngste HDZ-Chef, der erst seit 2011 Parteimitglied ist, will die HDZ in der rechten Mitte des politischen Spektrums positionieren. Das sei auch jene Position, wo der Parteigründer Franjo Tudjman, der erste kroatische Staatspräsident, die HDZ gesehen habe, sagte Plenkovic in seiner Rede in der Wahlnacht.

Der Wahlsieg hat auch die Position des neuen HDZ-Chefs innerhalb der Partei gestärkt. Der Außenseiter, der aus Brüssel den Chefposten besetzte, steht insbesondere unter der Lupe des rechten Parteiflügels, der unter der neuen Führung befürchten muss, in den Hintergrund gerückt zu werden. Das deutete sich bereits bei der Erstellung von Wahllisten an, als viele starke Parteimitglieder, die deutlich recht angesiedelt sind, nicht die besten Positionen erhalten haben. Mit dem Wahlsieg in der Tasche, bekommt Plenkovic nun aber die Macht, die Partei verändern zu können.

Was für ein Politiker Plenkovic sein wird, muss sich noch zeigen. Der langjährige Karrierediplomat, der seit 2013 für die Nationalkonservativen im Europaparlament sitzt, ist in der kroatischen Innenpolitik unbekannt. In seinen Wahlauftritten zeigte er sich moderat, ruhig, sachlich und als eloquenter Redner - der Unterschied zu seinem Vorgänger könnte nicht größer sein. Vorerst wird dem neuen HDZ-Chef allerdings fehlendes Charisma vorgeworfen. Stark unterschieden hatte sich Plenkovic auch von seinem Erzrivalen, den linksgerichteten Oppositionsführer Zoran Milanovic, der in der Wahlkampagne mit nationalistischer Rhetorik der Rechten die Show gestohlen hat.

Die nächste Prüfung für Plenkovic kommt bald. Er muss die absolute Mehrheit zusammenbringen, um den Regierungsauftrag zu bekommen. Bei potenziellen Koalitionspartnern wie die Reformpartei Most (Brücke), die sich bereits einen Ruf als schwierige Partner gemacht haben und schon in der Wahlnacht Ultimaten stellen, steht ihm keine leichte Arbeit bevor.

Quelle: APA

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