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Wer für Postings auf Facebook und Co. haftet

Auch Betreiber von Profilseiten auf Social-Media-Plattformen sind für Kommentare und Bilder verantwortlich, die andere hinterlassen. Wie man sich richtig verhält.

Wer für Postings auf Facebook und Co. haftet SN/fotolia
Symbolbild.

Wer in einem Blog oder in Foren beleidigende oder hetzerische Beiträge postet, haftet nach dem Medienrecht. Weniger bekannt ist, dass dies auch für Profile bei sozialen Netzwerken gilt - der Inhaber einer Facebook- oder Google-Plus-Seite haftet nämlich unter Umständen auch für Kommentare, die andere Nutzer auf seiner Pinnwand abgegeben. Wir haben für Sie die wichtigsten Verhaltensregeln zusammengefasst.



1.>Wer ist für eine Seite auf Facebook verantwortlich?>
Verantwortlich ist der Medieninhaber im Sinne des Mediengesetzes. Aber wer ist das? Diese Frage hat der Oberste Gerichtshof geklärt: Medieninhaber einer Facebook-Seite ist, wer die Möglichkeit hat, Kommentare ganz zu löschen, für andere User unsichtbar zu machen und andere Kommentierende zu "sperren". Also derjenige, der sich um die inhaltliche Gestaltung der Seite kümmert und die Ausstrahlung, Abrufbarkeit oder Verbreitung entweder besorgt oder veranlasst. Kurzum: der Administrator beziehungsweise Profilbetreiber.



2.>Muss ich als Medieninhaber tätig werden?>
Sobald ich als Medieninhaber Kenntnis von einer Rechtsverletzung auf meiner Seite erlange, muss ich handeln. Wird beim Durchforsten der Seite ein Beitrag entdeckt, der fremde Rechte verletzt, zum Beispiel eine beleidigende Äußerung, muss ich sie löschen. Selbiges gilt, wenn ein Nutzer, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt, die Löschung begehrt. Einem juristischen Laien fällt es unter Umständen schwer, eine Rechtswidrigkeit zu erkennen. Deshalb muss die Rechtsverletzung selbst für den juristischen Laien ohne weitere Nachforschungen leicht erkennbar sein. Bei der Beurteilung kommt es auf die gebotene Sorgfalt an - sowie auf die Vielfalt an Websites, auf denen Äußerungen zugänglich gemacht werden, auf die rasche Entwicklung elektronischer Medien, deren technische Gegebenheiten, die Verkehrsauffassung und die Besonderheiten des Internets, wie die Höchstrichter betonen. Auch die Meinungsfreiheit, die eine offene und lebendige Diskussion zu gesellschaftlich bedeutenden Fragen in einer demokratischen Öffentlichkeit gewährleisten soll, ist zu berücksichtigen.

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