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Was darf die EZB? Europäisches Gericht prüft Ankündigung

Richter in Luxemburg haben einen schwierigen Fall auf dem Tisch liegen. Dabei geht es um die Europäische Zentralbank und unser Geld. Seit Dienstag beschäftigen sie sich damit.

Was darf die EZB? Europäisches Gericht prüft Ankündigung SN/APA (Archiv/epa)/BORIS ROESSLER
Menschen in Österreich zahlen mit dem Euro.

Die Europäische Zentralbank wird mit EZB abgekürzt. Wir finden sie in der Stadt Frankfurt. Das ist in Deutschland. Sie kümmert sich um den Euro. Die EZB soll dafür sorgen, dass er nicht an Wert verliert und wir uns dafür etwas kaufen können. Sie ist eine gemeinsame Bank für alle Länder, die den Euro haben. Die Menschen in Österreich zahlen genauso damit wie die Deutschen, die Griechen oder die Franzosen.

Im Jahr 2012 hatte die Europäische Zentralbank eine wichtige Ankündigung gemacht. Mit der beschäftigen sich die Richter des Europäischen Gerichtshofs nun. Bei der Ankündigung ging es um Staaten in Europa, die zu viele Schulden angehäuft hatten. Griechenland gehörte beispielsweise dazu. Das Land brauchte die Unterstützung anderer Länder, um weitermachen zu können. Es wäre sonst pleitegegangen.

Griechenland hatte den Politikern in Europa damals viele Sorgen gemacht. Immer wieder gab es Rettungspläne, um den Euro zu schützen. Es wurde befürchtet, dass er an Wert verlieren könnte. Die Europäische Zentralbank traf schließlich eine Entscheidung. Sie kündigte an, im Notfall unbegrenzt Staatsanleihen zu kaufen, die solche Krisenländer herausgegeben haben. So wollte sie die Krise meistern. Denn niemand musste mehr Angst um sein Geld haben. Die EZB wollte einspringen. Die Richter prüfen nun, ob sie damit zu weit gegangen ist. Oder darf sie das, um den Euro zu retten? Urteil erst in einigen Monaten erwartetStaatsanleihen werden von Staaten verkauft. Wenn das gemacht wird, dann geben zum Beispiel Banken oder andere Firmen einem Staat einen bestimmten Geldbetrag. Damit sich das für sie lohnt, bekommen sie nach einiger Zeit das Geld mit einem Aufschlag zurück. Sie kriegen also mehr, als sie gegeben haben. Der Aufschlag wird Zinsen genannt. Länder mit hohen Schulden müssen viel mehr Zinsen zahlen als andere, weil sich die Banken nicht sicher sein können, dass sie ihr Geld zurückkriegen. Deswegen geben sie das Geld nur gegen hohe Aufschläge.

Das macht es für Länder in einer Krise schwer, an frisches Geld zu kommen. Die Europäische Zentralbank will den Ländern mit den vielen Schulden mit dem Aufkaufen solcher Staatsanleihen im Notfall helfen. Sie will ihnen unter die Arme greifen und ihnen den Druck nehmen. Bisher hat sie ihre Ankündigung noch nicht umsetzen müssen. Sie konnte damals die Krise um den Euro aber beruhigen.

Bis die Richter vom Europäischen Gerichtshof ein Urteil gefällt haben, dauert es noch. Es wird erst in einigen Monaten erwartet.

Quelle: Afk/jur/ar

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