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BND überwachte BBC und andere ausländische Journalisten

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat laut "Spiegel" von 1999 an ausländische Journalisten, etwa in Afghanistan, Pakistan und Nigeria, überwacht.

Das Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes in Bad Aibling (Bayern). SN/AP
Das Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes in Bad Aibling (Bayern).

Nach Dokumenten, die das Nachrichtenmagazin einsehen konnte, führte der Auslandsgeheimdienst mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen in seiner Überwachungsliste als eigene "Selektoren".

Der BND wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Unter den Spähzielen seien mehr als ein Dutzend Anschlüsse der britischen BBC in Afghanistan und in der Zentrale London, zudem seien Redaktionen des internationalen Programms BBC World Service überwacht worden, heißt es weiter. Auf der Liste standen demnach ein Anschluss der "New York Times" in Afghanistan wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.

Die Interessenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisierte die Überwachung als "ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit" und "neue Dimension des Verfassungsbruchs". Der Verband befürchtet, dass der BND ausländische Journalisten weiter abhören wird - daran werde auch das neue BND-Gesetz nichts ändern. Mit anderen Journalistenverbänden bereitet Reporter ohne Grenzen daher unter der Federführung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Verfassungsklage gegen das BND-Gesetz vor.

Quelle: Apa/Dpa

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