Medien

Facebook an der Leine

Löschverpflichtung für Hasspostings. Wird durch das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch die Meinungsfreiheit beschränkt?

 SN/APA (AFP)/DENIS CHARLET

Facebook und andere gobal verfügbare soziale Netzwerke müssen, wie berichtet, künftig sogenannte Hasspostings weltweit löschen, wenn dies ein nationales Gericht anordnet. Es geht also nicht nur um das Löschen auf der jeweils national zugänglichen Plattform. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) mit Urteil vom 3. Oktober im Fall der österreichischen Ex-Politikerin Eva Glawischnig entschieden. Aber nicht genug damit: Die Betreiber müssen auf den von ihnen verwalteten Seiten auch "sinngleiche" Formulierungen suchen und löschen.

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Aufgerufen am 02.12.2021 um 11:06 auf https://www.sn.at/panorama/medien/facebook-an-der-leine-77486641