Hetze im Netz: Das Gesetz tritt in Kraft, der Hass wird bleiben

Nur weil man Hass aus dem Netz löscht, wird er nicht verschwinden. Das Gesetz bekämpft die Symptome, nicht aber die Ursachen.

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Ein Gesetz gegen Hass im Netz ist nicht genug. Die Gesellschaft – und vor allem die Politik – sollte sich fragen: Warum sind die Leute so wütend? SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Ein Gesetz gegen Hass im Netz ist nicht genug. Die Gesellschaft – und vor allem die Politik – sollte sich fragen: Warum sind die Leute so wütend?

Nach monatelangen Verhandlungen wird es nun ernst: Das neue Gesetz gegen Hass im Netz zwingt ab 1. April Betreiber von Social-Media-Plattformen in Österreich dazu, rechtswidrige Inhalte innerhalb kurzer Zeit zu löschen. Außerdem soll das Gesetz einfache Möglichkeiten zur Beschwerde für Opfer und beschleunigte Gerichtsverfahren bringen.

Das neue Gesetz ist wichtig und richtig. Das Internet wurde lang genug als rechtsfreier Raum wahrgenommen. Viele Verschärfungen waren jedoch längst überfällig. Ein Beispiel ist der Tatbestand "Upskirting". Darunter versteht man das unbefugte ...

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