Meldepflicht für YouTube & Co.: Eine stumpfe Waffe im Kampf gegen Online-Hetze?

Eigentlich ist es das Herzstück des türkis-grünen Gesetzespakets zu "Hass im Netz". Doch wie eine erste Bilanz zeigt, scheint dieses Herz nicht wirklich zu pumpen: Mit Stichtag 31. Oktober mussten sämtliche Kommunikationsplattformen mit mehr als einer Million Nutzer in Österreich vorlegen, was sie im vergangenen Halbjahr gegen Hasskommentare getan haben. Sieben Plattformen fielen unter die Regelung. Von diesen veröffentlichten zwei Portale, Twitter und Pinterest, ihren Bericht nicht wie vorgesehen öffentlich auf der eigenen Plattform. Twitter hat die gesetzliche Vorgabe zur ...