Medien

NEOS wollen Rechnungshof-Prüfung des ORF

Die NEOS setzen ihre ORF-Kampagne fort. Parteichef Matthias Strolz plädierte in einer Pressekonferenz Dienstagvormittag für eine Rechnungshof-Prüfung des ORF. Allerdings benötigen die NEOS dafür Mitstreiter, kann der Nationalrat solch eine Untersuchung doch nur mit der Unterschrift von 20 Abgeordneten einleiten. Die NEOS haben jedoch nur deren neun.

NEOS wollen Rechnungshof-Prüfung des ORF SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Strolz muss noch Ageordnete überzeugen.

Strolz kündigte folgerichtig an, bei anderen Fraktionen um Unterstützung zu werben. Bei der Prüfung sollte es nach dem Verständnis der NEOS etwa darum gehen zu eruieren, wie mit den Gebühren der Seher umgegangen werde und wohin diese fließen, wie die Abgeordnete Claudia Gamon ausführte. "Vor dem Rechnungshof muss sich niemand fürchten", argumentierte sie. Denn dieser prüfe ja nur, ob die Gesetze eingehalten werden.

Probleme hatten die NEOS zuletzt mit ihrer Online-Unterschriften-Aktion, die gegen die ORF-Gebühren mobil macht. Denn es schienen mehrere Prominente, darunter auch Abgeordnete, als Unterstützer auf, obwohl diese die Petition gar nicht unterfertigt hatten.

Strolz betonte dazu, dass man hier technisch alle internationalen Standards einhalte. Auch Außenminister Sebastian Kurz (SPÖ), der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) und diverse NGOs würden diese elektronischen Systeme verwenden.

Nun werde aber offenbar versucht, die NEOS-Aktion wegen ihres Erfolgs zu sabotieren. Wer dahinter steckt, wollte Strolz nicht beurteilen, sondern meinte bloß: "Es waren nicht die Russen." Überlegt werden von den NEOS jetzt rechtliche Schritte.

Quelle: APA

Aufgerufen am 20.09.2018 um 12:39 auf https://www.sn.at/panorama/medien/neos-wollen-rechnungshof-pruefung-des-orf-613144

Schlagzeilen