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ORF-Gebühren: Drozda bremst bei ÖVP-Forderung

Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) steht der ÖVP-Forderung, dem ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung zu verbieten, skeptisch gegenüber.

ORF-Gebühren: Drozda bremst bei ÖVP-Forderung SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Drozda will noch abwarten.

Drozdas Sprecher verwies am Dienstag auf APA-Anfrage auf eine ORF-Enquete im Frühjahr 2017 zu den Fragen Finanzierung, Gremienstruktur und Programmauftrag. "Es wäre sinnvoll, das gesamthaft zu diskutieren und nicht losgelöst als Einzelmaßnahme", sagte der Sprecher. ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Werner Amon hatte im "Standard" (Donnerstagsausgabe) einmal mehr gemeint, der Nationalrat solle anstatt des Stiftungsrates über die Höhe der ORF-Gebühr entscheiden. "Es ist keine ideale Lösung, dass der ORF-Generaldirektor den Vorschlag über eine Gebührenerhöhung macht und der ORF-Stiftungsrat darüber befindet."

Laut ORF-Gesetz muss der öffentlich-rechtliche Sender alle fünf Jahre prüfen, ob es zu einer Anpassung der ORF-Gebühren kommt. Die vorerst letzte Anhebung fand 2012 statt. Die Inflation ist seit damals um 10,5 Prozent gestiegen. Es wird daher noch für heuer ein Antrag auf Erhöhung erwartet.

Quelle: APA

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