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Revision: ORF nicht in Eurofighter-Causa verstrickt

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz beauftragte im Frühjahr 2017 die ORF-Revision mit der Prüfung der möglichen Verstrickung von ORF-Mitarbeitern in die Eurofighter-Causa. Nun liegt ein erstes Ergebnis vor.

 SN/APA/AFP/CARL DE SOUZA

Die interne Untersuchung der Vorfälle brachte keine Hinweise, dass es dienst- oder rundfunkrechtliche Verstöße gegeben haben könnte, hieß es auf APA-Anfrage im ORF. Anlass der unternehmensinternen Erhebungen waren Medienberichte, wonach ein leitender Mitarbeiter im Jahr 2002 Lobbying-Tätigkeiten für den Eurofighter-Konzern EADS durchgeführt haben soll. Darüber hinaus war auch davon die Rede, dass die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Senders in Sachen Eurofighter instrumentalisiert worden sein könnte. Konkret wollte man über Produktionskostenzuschüsse an ORF-Nachmittagssendungen Frauen und Pensionisten den Eurofighter-Ankauf schmackhaft machen, zitierte das Nachrichtenmagazin "profil" aus geheimen Unterlagen.

Die ORF-Revision hat deshalb speziell die ORF-internen Vorgänge rund um die Eurofighter-Berichterstattung in den Jahren 2000 bis 2003 untersucht. 2000 begann die Amtszeit der für die Eurofighter-Beschaffung verantwortlichen schwarz-blauen Regierung, 2003 wurde der Kaufvertrag unterzeichnet. Untersucht wurden Zahlungsflüsse an den ORF aus dem Umkreis EADS bzw. der Eurofighter-Gruppe sowie Vorwürfe tendenziös positiv beeinflusster Berichterstattung sowie der Vorwurf, wonach ORF-Mitarbeiter an der Erarbeitung eines Kommunikationskonzeptes zur positiven Berichterstattung mitgewirkt hätten.

Das Ergebnis des Revisionsberichts: Die Zahlungen seitens EADS beziehungsweise des Verteidigungsministeriums für Buchungen klassischer Werbung oder Product Placement bewegten sich im betrachteten Zeitraum im Rahmen üblicher Kooperationen mit öffentlichen Institutionen und kommerziellen Partnern. Eine eingehende Mail-Accountanalyse und Befragung zuständiger - auch ehemaliger - Mitarbeiter habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an der Erstellung des angesprochenen Kommunikationskonzepts ergeben. Konkret bedeute das Ergebnis der Untersuchung laut ORF, dass keine dienst-, rundfunk- oder strafrechtlich relevanten Tatbestände durch Mitarbeiter des Senders gesetzt wurden.

Eine ORF-interne Analyse der Eurofighter-Beiträge habe ebenfalls keine Hinweise auf eine Beeinflussung oder Instrumentalisierung der Berichterstattung ergeben, hieß es aus dem ORF. Zusätzlich wurden die Berichte zum Themenkreis Eurofighter in Fernsehen und Radio auch einer Analyse durch externe Wissenschafter unterzogen. Das Endergebnis dieser Untersuchung werde "zeitnah vorliegen".

Quelle: APA

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