Zwei rot-weiß-rote Fahnen rahmen die Szenerie im voll besetzten Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) in Wien. Auf der Agenda steht ein Thema mit hoher medienpolitischer Sprengkraft. Denn: Das erst im Frühjahr beschlossene neue ORF-Gesetz ist einem ersten Stresstest ausgesetzt. Es könnte ...
Verfassungsgerichtshof zum ORF: Lähmt der Polit-Einfluss die Unabhängigkeit?
Ist die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Senders durch die rechtlichen Rahmenbedingungen gewährleistet? Österreichs Höchstrichter entscheiden in einer sehr brisanten Causa.
BILD: SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Befasst sich jetzt mit der Unabhängigkeit der ORF-Gremien: der Verfassungsgerichtshof in Wien.