Medien

Wird in Frankreich der Rundfunkbeitrag abgeschafft?

Die französische Regierung prüft die Streichung des Rundfunkbeitrags. Budgetminister Gerald Darmanin schlug am Freitag in Paris vor, die Gebühr für Fernseher und Radiogeräte in Haushalten abzuschaffen. Er will damit die Steuerzahler entlasten. Die Rundfunkgebühr beträgt in Frankreich 139 Euro im Jahr pro Haushalt.

Gerald Darmanin. SN/APA/AFP/MARTIN BUREAU
Gerald Darmanin.

Darmanin sagte dem Fernsehsender RMC, er habe Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Edouard Philippe die Abschaffung der Rundfunkgebühr vorgeschlagen, da sie nur noch schwer vermittelbar sei. Er verwies darauf, dass die Abgabe derzeit an die Wohnsteuer für Mieter und Immobilienbesitzer geknüpft ist, die Macrons Regierung bis 2022 streichen will.

Skeptisch über den Vorstoß äußerte sich Kulturminister Franck Riester. "Wir brauchen einen starken öffentlichen Rundfunk", betonte er im Sender France Bleu. Es müsse deshalb eine Finanzierung geben, die die "Unabhängigkeit gegenüber der Politik" sicherstelle. Im vergangenen Jahr brachte die Rundfunkgebühr 3,2 Milliarden Euro für öffentlich-rechtliche Sender wie die Gruppe France Télévisions, Radio France und Arte ein.

In Frankreich stand die Streichung der Rundfunkgebühr bisher kaum zur Diskussion. In Österreich beschäftigt das Thema die Politik hingegen schon seit Längerem. Derzeit gibt es wieder eine öffentliche Debatte über die vor allem von der FPÖ geforderte Abschaffung der ORF-Gebühren und ihren Ersatz durch die Finanzierung des ORF aus dem Budget.

Auch norwegische Regierung will Gebühren abschaffen

Indessen will auch die norwegische Regierung die Rundfunkgebühren abschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk NRK mit Steuergeldern finanzieren. Das teilte Kulturministerin Trine Skei Grande am Freitag mit.

"Nachrichtenmedien haben einen Wert als demokratische Meinungsmacher, als Kontrollorgan für die Mächtigen und als Verwalter von Sprache, Kultur und gemeinsamer Identität", sagte Grande. Es sei wichtig, dass der NRK ein starker öffentlich-rechtlicher Sender ohne Werbung bleibe.

Von dem neuen Steuermodell profitieren vor allem Menschen, die allein leben. Die Norweger bezahlen bisher jährlich mehr als 300 Euro pro Hausstand an Rundfunk- und Fernsehgebühren. Die künftige Steuer soll rund 1.700 norwegische Kronen (170 Euro) pro Person betragen. Für eine Familie mit zwei Erwachsenen kommt es damit ungefähr aufs Gleiche heraus. Die Steuer ist je nach Einkommen gestaffelt und muss ab dem 18. Lebensjahr bezahlt werden.

Nach den Plänen der Regierung wird die Rundfunkgebühr bis zum 1. Jänner 2020 abgeschafft. In Österreich fordert vor allem die mitregierende FPÖ die Abschaffung der ORF-Gebühren und ihren Ersatz durch die Finanzierung des ORF aus dem Budget. Die Frage ist heftig umstritten. Laut Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) soll ein neues ORF-Gesetz noch heuer beschlossen werden, in Kraft treten soll es Anfang 2020.

Quelle: Apa/Afp

Aufgerufen am 30.11.2020 um 09:44 auf https://www.sn.at/panorama/medien/wird-in-frankreich-der-rundfunkbeitrag-abgeschafft-68002126

Kommentare

Schlagzeilen