Österreich

Bei Sperre von Schulen müssen Eltern kreativ sein

Der Bundeskanzler schließt derartige Maßnahmen nicht mehr aus, für Betroffene wäre das Neuland in Österreich.

Beim Gymnasium Albertgasse (Wien-Josefstadt) gab es am 26. Februar einen Verdachtsfall.  SN/smetana
Beim Gymnasium Albertgasse (Wien-Josefstadt) gab es am 26. Februar einen Verdachtsfall.

Die Epidemie durch das neuartige Coronavirus stellt auch die Behörden in Österreich vor völlig neue Probleme. Denn über die vorsorgliche Schließung von Schulen oder Kindergärten sowie anderen Bildungseinrichtungen musste in den vergangenen Jahrzehnten nicht nachgedacht werden. Derartige Maßnahmen schloss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" nicht mehr aus.

Die SN horchten sich daher um, was in einem solchen Fall passieren würde. Das Gesundheitsministerium und der Sprecher des Einsatzstabs der Bundesregierung, Detlef Polay, betonten, die Situation in Italien sei mit jener in Österreich nicht vergleichbar. Daher seien ähnliche Einschränkungen hierzulande vorerst kein Thema. Die Situation werde aber genau beobachtet und gegebenenfalls würden die Maßnahmen angepasst. Schulschließungen seien in der Vergangenheit vereinzelt erfolgt, insbesondere im Zusammenhang mit Masern.

Nach dem Epidemiegesetz haben in Österreich die Gesundheitsbehörden in Bund und Ländern im Ernstfall die Kompetenz, weitreichende Maßnahmen zu treffen. Auch die "Schließung von Lehranstalten" ist im §18 eigens geregelt. Kommt eine Gesundheitsbehörde zu diesem Schluss, "ist von dieser Verfügung die zuständige Schulbehörde zu verständigen, welche die Schließung unverzüglich durchzuführen hat", heißt es im Gesetz.

"Die Bildungsdirektion kann das nicht machen, die Gesundheitsbehörde ist am Zug", sagte Eva-Maria Engelsberger von der Bildungsdirektion Salzburg. Man gehe davon aus, dass es im Fall des Falles zu standortbezogenen Entscheidungen komme.

Silvia Hruska-Frank von der Abteilung Sozialpolitik der Arbeiterkammer (AK) sagte, mit einer Schließung von Bildungseinrichtungen würde Österreich Neuland betreten. Für eine kurze Zeit von ein bis zwei Wochen könne man arbeitsrechtlich noch davon ausgehen, dass betroffene Eltern dadurch für ihre Arbeitgeber nicht verfügbar wären. "In der Judikatur sind ein bis zwei Wochen in besonderen Fällen bejaht worden. Das sind aber immer Einzelfallentscheidungen", betonte Hruska-Frank. Es komme dann natürlich auch darauf an, um welche Kinder es gehe. Manche Volksschüler seien vergleichsweise schon sehr selbstständig, während andere Kinder trotz eines höheren Alters noch mehr Betreuung benötigten. "Als Arbeitnehmer muss man sich auch selbst bemühen, um den Schaden für die Firma so gering wie möglich zu halten", so die AK-Expertin. Das bedeute zum Beispiel, dass man ähnlich wie bei Fahrgemeinschaften überlegen müsse, wer gleich auf mehrere Kinder aufpassen könne, falls keine Großeltern zur Verfügung stünden. "Es geht immer auch um beide Elternteile", betonte Hruska-Frank.

Genaue Regeln gibt es von der Regierung bisher für Situationen, wenn in Schulen oder Kindergärten Verdachtsfälle auf eine Coronavirus-Infektion auftauchen. Über den Schularzt bzw. die Schulleitung müssen die Behörden verständigt werden, bis zum Eintreffen eines Amtsarztes darf dann niemand die betreffende Bildungseinrichtung verlassen.

Aufgerufen am 27.01.2021 um 01:34 auf https://www.sn.at/panorama/oesterreich/bei-sperre-von-schulen-muessen-eltern-kreativ-sein-84608941

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