Österreich

Drei Männer provozieren mit zwei Raucher-Volksbegehren

Bürger können bald über "Smoke - JA" oder "Smoke - NEIN" abstimmen. Die Initiatoren wollen so mehr Mitsprache für das Volk. Ziel ist direkte Demokratie nach dem Vorbild Schweiz.

 Beim Volksbegehren für ein Rauchverbot in Lokalen wurden im April 2018 mehr als 881.000 Unterstützungserklärungen gesammelt. SN/robert ratzer
Beim Volksbegehren für ein Rauchverbot in Lokalen wurden im April 2018 mehr als 881.000 Unterstützungserklärungen gesammelt.

Die Idee ist genial. Mit zwei konträren Volksbegehren im gleichen Zeitraum wollen drei Männer die Stimmungslage in der Bevölkerung überprüfen und so die Regierung zum Handeln zwingen. Von 22. bis 29. Juni 2020 liegen die Volksbegehren "Smoke - JA" und "Smoke - NEIN" zur Eintragung auf. "Dadurch, dass sowohl Pro als auch Kontra abgefragt werden, kommt es einer Volksabstimmung gleich", sagt Marcus Hohenecker, der für "Smoke - NEIN" verantwortlich zeichnet.

Er kritisiert, dass sich die Gesetzeslage zum Thema ...

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Aufgerufen am 25.10.2020 um 02:51 auf https://www.sn.at/panorama/oesterreich/drei-maenner-provozieren-mit-zwei-raucher-volksbegehren-83634598