Österreich

Schöffe oder Geschworener: Eine Bürgerpflicht, über die sich nicht jeder freut

Gleich zwölf Schöffen wurden zu Beginn des Grasser-Prozesses im Dezember 2017 vereidigt - nach nunmehr 136 Verhandlungstagen sind es nur noch fünf. Man liegt wohl nicht falsch, wenn man behauptet, dass vor allem bei sehr lang dauernden Verfahren die Kooperationsbereitschaft der ausgewählten Laienrichter nicht sehr ausgeprägt ist. Und so mancher Schöffe "ausfällt". Im Folgenden einige Daten und Fakten zum Thema Schöffen und Geschworene in unserem Rechtssystem.

Symbolbild.  SN/APA/BARBARA GINDL
Symbolbild.

Paragraf 1 des Geschworenen- und Schöffengesetzes (GSchG) hält unmissverständlich fest: Die Mitwirkung des Volkes, konkret des einzelnen Bürgers, an der Rechtsprechung (in Schöffen- und Geschworenenverfahren) in Österreich ist "allgemeine Bürgerpflicht". Warum neben den Berufsrichtern auch Schöffen und Geschworene, also juristische Laien, in Strafverfahren (mit)entscheidungsbefugt sind, schreibt unsere Bundesverfassung vor. In Strafsachen, bei denen eine fünf Jahre übersteigende Haftstrafe verhängt werden kann, sollen nämlich auch Personen, die nicht beamtete Berufsrichter sind, ihre allgemeine Lebenserfahrung bei der Urteilsfindung einbringen. Und so dem ...

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