Österreich

Stopp für Ausbürgerungen

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes suchen die Länder eine gemeinsame Linie für weitere Verfahren. Die FPÖ will die Einbürgerung von Türken aussetzen.

Debatte um Doppelstaatsbürgerschaft. SN/aleksandar mijatovic - stock.adobe.com
Debatte um Doppelstaatsbürgerschaft.

Der Ball liegt nun bei den Bundesländern. Sie müssen das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zu den österreichisch-türkischen Staatsbürgerschaften umsetzen. Die Richter hatten im Fall eines Mannes, der sich gegen den Entzug des österreichischen Passes wehrte, entschieden, dass dies zu Unrecht passiert sei. Die Begründung in dem konkreten Fall: Es sei nur eine Vermutung, dass es sich bei dem Datensatz, der als Grundlage für diese Entscheidung diente, um einen Auszug aus der türkischen Wählerevidenzliste handle. Und: Der Mann habe zwar eine Mitwirkungspflicht ...

Angebot auswählen und weiterlesen

Alle Artikel lesen.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Endet automatisch

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Nach 3 Monaten jederzeit kündbar

* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,50 €

Sie wollen ein anderes Angebot?
Zur Abo-Übersicht

Aufgerufen am 28.11.2020 um 12:53 auf https://www.sn.at/panorama/oesterreich/stopp-fuer-ausbuergerungen-62731549