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Corona: Wer haftet für Impfschäden?

Wirkung und Nebenwirkung. Je schneller ein Impfstoff zugelassen wird, umso größer können auch die damit verbundenen Risiken sein. Das gilt insbesondere auch für die Impfstoffe, die gegen das Coronavirus entwickelt und jetzt im Eilverfahren durchgepeitscht werden müssen.

Corona: Das Impfschadengesetz bietet im Fall von Impfschäden eine umfangreiche Rechtsgrundlage für Schadenersatzansprüche. SN/apa/dpa
Corona: Das Impfschadengesetz bietet im Fall von Impfschäden eine umfangreiche Rechtsgrundlage für Schadenersatzansprüche.

Die viel diskutierte Impfpflicht gegen das Coronavirus spaltet das Land. Eine Impfpflicht oder -empfehlung wird es dennoch nicht so leicht geben. Ein Grund dafür sind neben politischen Erwägungen vor allem rechtliche Gründe. Das Haftungsrisiko könnte zu hoch sein.

Das Impfschadengesetz bietet den - seltenen - Fall einer öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftung. Unter welchen Voraussetzungen räumt dieses Gesetz einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Entschädigung gegen den Bund ein? Unabhängig von einem rechtswidrigen Verhalten und einem Verschulden des Impfenden reicht im Grunde der ...

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