Die ÖVP ist nicht eine Partei. Sondern mehrere.

Was will Reinhold Lopatka? Schwer zu sagen. Es ist ja nicht einmal klar, was die ÖVP will.

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Politik | Innen- & Außenpolitk Andreas Koller

Wenn eine Parteizentrale extra eine Presseaussendung ins Netz jagen muss, um der Welt mitzuteilen, dass die "Irritationen" zwischen ihren beiden Spitzenrepräsentanten "ausgeräumt" seien, dann ist Feuer am Parteidach. So also in der ÖVP, die wieder einmal dokumentiert hat, dass sie eigentlich keine Partei ist. Sondern deren mehrere.

Da ist die Partei des Parteichefs Reinhold Mitterlehner. Wirtschaftsaffin, sozialpartnerschaftlich geprägt, großkoalitionär konditioniert. Da ist die Partei des Außenministers Sebastian Kurz. Ungeduldig, wertkonservativ, rechts blinkend, sich nach einem neuen Koalitionspartner, am besten der FPÖ, sehnend. Da ist die Partei der Landeshauptleute, denen ihr Landhaus allemal näher ist als das Bundes- beziehungsweise Vizekanzleramt. Da sind die Bünde, die zwar nicht mehr die gesellschaftliche Realität, dafür aber die Machtverhältnisse in der ÖVP spiegeln.

Und da ist schließlich Reinhold Lopatka. Dieser sitzt als Chef der ÖVP-Parlamentsfraktion an einer Position, die für Wohl und Wehe der Regierung entscheidend ist. Gemeinsam mit seinem roten Pendant Andreas Schieder muss Lopatka seine Parlamentarier so weit an der Kandare haben, dass stets eine parlamentarische Regierungsmehrheit sichergestellt ist. Dies erfordert Fingerspitzengefühl, Führungskraft und Loyalität dem Parteiobmann gegenüber. Letztere ist es, die Mitterlehner an Lopatka vermisst.

Der ehrgeizige Fraktionschef hat mehrmals allzu eigenständige Politik betrieben, etwa indem er etliche Mandatare des Team Stronach für die ÖVP abwarb und als er Margit Kraker als Rechnungshofpräsidentin durchsetzte. Diese und etliche andere Aktionen haben der SPÖ extrem missfallen und Parteichef Mitterlehner, der an einem guten Koalitionsklima interessiert ist, das Leben erschwert. Jetzt macht sich Lopatka für Norbert Hofer stark - wenige Tage, nachdem Mitterlehner seine Präferenz für Alexander Van der Bellen geäußert hat. Böse Zungen behaupten, dass Lopatkas Loyalität nicht (mehr) dem Parteichef gilt, sondern bereits Sebastian Kurz.

Reinhold Mitterlehners Problem besteht darin, dass es ihm nicht gelungen ist, die auseinanderdrif tenden Machtzentren der ÖVP, inklusive Reinhold Lopatka, zu vereinen. Das Problem der ÖVP besteht darin, dass sie nicht im Traum daran denkt, sich vereinen zu lassen. Eine solche Partei ist schwer zu führen. Mit einer solchen Partei ist es schwer zu regieren. Eine solche Partei kann den Wählern nicht vermitteln, wofür sie eigentlich steht.

Aufgerufen am 21.09.2018 um 02:17 auf https://www.sn.at/politik/die-oevp-ist-nicht-eine-partei-sondern-mehrere-844963

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