Die SPÖ hat nicht nur in Graz ein Problem

Der Niedergang der Grazer SPÖ mag hausgemacht sein. Dennoch gibt es einen Trend, der Christian Kern beunruhigen sollte.

Autorenbild
Politik | Innen- & Außenpolitk Andreas Koller

Solange es der ÖVP nicht gelingt, in einer Stadt wie Wien über die Wahrnehmungsgrenze zu rutschen, hat sie bei Nationalratswahlen keine Chance auf Platz eins. So lautet eine Binsenweisheit, die nunmehr ergänzt werden kann: Solange es der SPÖ nicht gelingt, in einer Stadt wie Graz die Beine auf den Boden zu kriegen, hat sie bei Nationalratswahlen keine Chance auf Platz eins.

Die Misere der einst stolzen Sozialdemokratie in der zweitgrößten Stadt Österreichs ist zum Großteil hausgemacht. Und dennoch ist ein Trend erkennbar, welcher der SPÖ weit über Graz hinaus Sorgen bereiten sollte.

Zum einen ist die Grazer SPÖ nicht die einzige Großstadt-SPÖ, die in Schwierigkeiten steckt. Man denke an die parteischädigenden Nachfolgekämpfe in der Wiener SPÖ. Und wir reden jetzt noch gar nicht davon, dass auch der SPÖ in Salzburg-Stadt aufgrund der Anklage gegen den Bürgermeister Ungemach droht. Große Städte sind kein Selbstläufer mehr für die Sozialdemokraten. Ihr Wählerpotenzial wird von links (Graz) und rechts (Wien) angeknabbert.

Zum Zweiten steckt nicht nur die Grazer, sondern die gesamte steirische SPÖ in einer Sinnkrise, seit der rote Landeshauptmann Franz Voves, obwohl er seine Landes-SPÖ bei den Landtagswahlen wieder auf Platz eins geführt hatte, seinen LH-Sessel der ÖVP als Geschenk überreichte. Es handelte sich hiebei um einen unverzeihlichen strategischen Fehler, begangen aus persönlicher Eitelkeit.

Zum Dritten droht auch die SPÖ im steirischen Anrainerstaat Kärnten ins Rutschen zu kommen. Und zwar dann, wenn gegen den roten LH Peter Kaiser Anklage in der Causa "Top-Team" erhoben wird und er daraufhin, wie angekündigt, zurücktritt.

Zum Vierten ist der Zickzackkurs der SPÖ in der Migrationsfrage für viele nicht nachvollziehbar. Um nur ein Beispiel zu nennen: Im Sommer letzten Jahres waren Teile der SPÖ zutiefst empört über Integrationsminister Sebastian Kurz, der Asylberechtigten Ein-Euro-Jobs zumuten wollte. Jetzt trägt die SPÖ ein Gesetz mit, das den Flüchtlingen "Arbeitstraining" ohne extra Belohnung zumutet. Also Null-Euro-Jobs. Wer soll diesen Sinneswandel verstehen?

Und zum Fünften streitet die SPÖ wie die ÖVP zu ihren besten Zeiten. Wer dem von Michael Häupl gefeuerten Parteimanager Christian Deutsch auf Twitter folgt, bekommt eine Ahnung davon, dass Parteifreund eine Steigerungsstufe von Todfeind ist. Die SPÖ hat nicht nur in Graz ein Problem.

Aufgerufen am 21.11.2018 um 10:55 auf https://www.sn.at/politik/die-spoe-hat-nicht-nur-in-graz-ein-problem-392332

Schlagzeilen