EU-Wahl 2019

Großbritannien nimmt auf jeden Fall an Europawahl teil

Großbritannien wird auf jeden Fall an der Europawahl Ende Mai teilnehmen. Selbst im Falle einer Einigung bei den laufenden Brexit-Verhandlungen, sei die Zeit "bedauerlicherweise" zu knapp, um die notwendigen Schriftstücke zu einem solchen Abkommen vor der Wahl am 23. Mai ratifizieren zu können, sagte Vize-Regierungschef David Lidington am Dienstag im britischen Fernsehen.

Lidington informierte die Öffentlichkeit über die Teilnahme SN/APA (AFP)/JESSICA TAYLOR
Lidington informierte die Öffentlichkeit über die Teilnahme

Premierministerin Theresa May "bedauert zutiefst, dass wir die EU nicht fristgemäß verlassen haben", sagte ihr Sprecher dazu. Nach der zweimaligen Verschiebung des EU-Austritts hatte London eigentlich beabsichtigt, vor dem Wahltermin ein Abkommen durch das Parlament zu bringen, so dass Großbritannien nicht mehr an der Europawahl teilnehmen muss. Das ist nun vom Tisch.

Die Regierung werde jedoch ihre "Anstrengungen verdoppeln", damit die Verzögerung des Brexit "so kurz wie möglich" ausfalle, sagte Lidington. Der Sprecher der Premierministerin sagte zu der Verzögerung, May "versteht, dass große Teile der Öffentlichkeit darüber sehr frustriert sind".

"Im Idealfall wären wir gerne in einer Situation, in der die Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Mandate gar nicht erst antreten müssen", fügte der Vize-Regierungschef hinzu. Demnach soll der Brexit bis zur Sommerpause des britischen Parlaments unter Dach und Fach sein. Mays Regierung führt seit einem Monat Gespräche mit der oppositionellen Labour-Partei über ein mögliches Brexit-Abkommen.

Das neue EU-Parlament konstituiert sich am 2. Juli. Die Sommerpause des britischen Parlaments beginnt am 20. Juli. Um das gesteckte Ziel zu erreichen, seien "harte Arbeit und Kompromissbereitschaft" bei allen Beteiligten notwendig, sagte Lidington. Die Europawahl findet über mehrere Tage Ende Mai statt, in Großbritannien am 23. Mai, in Deutschland und anderen Ländern am 26. Mai.

Die Briten hatten sich im Juni 2016 mit einer knappen Mehrheit von 51,9 Prozent für den Brexit ausgesprochen. Eigentlich hätte das Vereinigte Königreich schon Ende März dieses Jahres austreten sollen. Premierministerin May hat im Unterhaus bisher aber keine Mehrheit für die Ratifizierung des mit der EU ausgehandelten Austrittsabkommens erhalten. Neuer Austrittstermin ist nun der 31. Oktober.

Quelle: APA

Mehr zum Thema

Aufgerufen am 20.10.2019 um 04:42 auf https://www.sn.at/politik/eu-wahl-2019/grossbritannien-nimmt-auf-jeden-fall-an-europawahl-teil-69897628

EU-Wahl: ÖVP erringt Rekord-Vorsprung, SPÖ und FPÖ verlieren leicht

EU-Wahl: ÖVP erringt Rekord-Vorsprung, SPÖ und FPÖ verlieren leicht

Jetzt lesen

Newsfeed

Arrow Down

Kommentare

Schlagzeilen