EU-Wahl 2019

Van der Bellen "gemäßigt optimistisch" wegen EU-Wahl

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wendet sich gegen zu pessimistische Einschätzungen bezüglich der EU-Wahl. Wenn man dauernd sage, die Sprengmeister würden gewinnen, würde es dann vielleicht tatsächlich eintreten. Er sei "gemäßigt optimistisch", so das Staatsoberhaupt am Mittwoch beim 3. Heinrich-Neisser-Vortrag, veranstaltet vom IHS.

Van der Bellen wendet sich gegen die "Sprengmeister" SN/APA/FRANZ NEUMAYR
Van der Bellen wendet sich gegen die "Sprengmeister"

Van der Bellen verwies auf die Präsidentschaftswahl in der Slowakei, die zuletzt von einer europafreundlichen Liberalen, Zuzana Caputova, gewonnen worden sei. Für den Präsidenten ist das Beleg, dass ständig auch tolle Dinge in Europa passieren.

Weniger toll findet Van der Bellen den "Brexit". Dieser sei Lose-Lose statt Win-Win und ein wirtschaftspolitischer Unsinn. Die ganze Sache habe auch die Gefahren der direkten Demokratie aufgezeigt, bestehe da doch immer die Möglichkeit, dass Fake-News die Wähler beeinflussen.

Ganz sicher ist sich Van der Bellen dann auch nicht, dass sich die Union in eine gute Richtung entwickelt: "Das Ding kann zerbrechen." Deshalb sollten sich alle bemühen, dass das nicht eintritt. Denn dass man nach Jahrzehnten der Kriege das Friedensprojekt Europa zusammengebracht habe, sei eine zivilisatorische Glanzleistung.

Besonders in der Verantwortung sieht der Präsident die Jugend und hob als vorbildliches Engagement die "Fridays for Future" für den Klimaschutz hervor. Dem gegenüber stellte er, ohne sie namentlich zu nennen, die Identitären. Diese Gruppe stehe für eine aggressive Renationalisierung.

Quelle: APA

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