EU-Wahl 2019

Was kommt nach Lissabon?

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine neue Reformdebatte über die EU angestoßen. Auch Experten sind uneins: Nach dem Brexit-Chaos müsse sich etwas ändern, sagen die einen, andere halten das für ziemlich unrealistisch.

Gedenktafel für den Vertrag von Lissabon beim berühmten Jerónimos-Kloster: Die EU-Spitzen Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (2.v.l.), Kommissionschef José Emanuel Barroso (Mitte) und als Ratsvorsitzender Portugals Premier José Socrates (2.v.r.) nahmen die Enthüllung am 13. Dezember 2007 vor. SN/www.picturedesk.com
Gedenktafel für den Vertrag von Lissabon beim berühmten Jerónimos-Kloster: Die EU-Spitzen Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (2.v.l.), Kommissionschef José Emanuel Barroso (Mitte) und als Ratsvorsitzender Portugals Premier José Socrates (2.v.r.) nahmen die Enthüllung am 13. Dezember 2007 vor.

Knapp vor der Wahl zum EU-Parlament forderte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Änderung des EU-Vertrags. Der ÖVP-Chef will eine kleinere EU-Kommission, nur noch einen Sitz des EU-Parlaments und effiziente Sanktionen für Schuldenländer sowie Verschärfungen bei der Migration. Die SN gingen der Frage nach, wie realistisch die Pläne sind.

1. Der Vertrag von Lissabon als mühsamer Kompromiss

Der gültige EU-Vertrag heißt nach dem Ort seiner Unterzeichnung "Vertrag von Lissabon" und wurde in der portugiesischen Hauptstadt am 13. ...

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